Mittwoch, 25. Mai 2011

Dr. Niehenke und seine kritischen Seiten

Von den (justiz-)kritischen Webseiten, die ich regelmäßig besuche, gehörten das Beschwerdezentrum (www.beschwerdezentrum.org) und die Richterdatenbank (www.richterdatenbank.net) zu meinen Lieblingsseiten. Beide Webseiten waren wegen der darin enthaltenen Informationen und vor allem der klaren, direkten Art, auf Mißstände hinzuweisen, für die Öffentlichkeit sehr wertvoll. Was mir besonders gut gefiel, war, dass erlittenes Unrecht schonungslos angeprangert wurde und dabei wahrlich kein Blatt vor den Mund genommen wurde – was eine Seltenheit ist. Beide Webseiten wurden ins Leben gerufen von Dr. Peter Niehenke, welcher Astrologe und Psychologe ist, sich aber auch seit Jahren als Bürgerrechtler und Justizkritiker betätigt – wobei mich seine besondere Art, auf Mißstände hinzuweisen, immer beeindruckt hat. Großen Bekanntheitsgrad erlang er als „Nacktläufer von Freiburg“ (Zitat: „Nacktsein ist ein Bürgerrecht“!).

Dr. Peter Niehenke

Neulich musste ich jedoch zu meinem Entsetzen feststellen, dass sowohl das Beschwerdezentrum als auch die Richterdatenbank aus dem Netz verschwunden waren. Nichts, aber auch rein gar nichts war mehr da. Und nirgendwo befand sich ein Hinweis, wohin oder warum diese Seiten verschwunden waren. Sie waren einfach weg!
Was war geschehen?

Ich sehe es als große Katastrophe an, dass diese Seiten mit ihren wertvollen Informationen nun nicht mehr der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Mein erster Verdacht war natürlich, dass sie auf Veranlassung irgendeiner Behörde aus dem Netz genommen wurden, denn sie waren den Behörden, speziell der Justiz, schon seit Jahren ein Dorn im Auge. Denn eines ist klar: Wenn irgendwo im Internet Kritik an Behörden oder deren Mitarbeitern auftaucht, sind Meinungs- und Informationsfreiheit nicht mehr viel wert.

Weil ich wissen wollte, ob mein Verdacht zutraf und was hier geschehen war, begann ich, der Sache nachzugehen und ein wenig zu recherchieren. Doch was ich dabei herausfand, war noch erschreckender und übertraf noch meine schlimmsten Befürchtungen:

Dr. Peter Niehenke sitzt im Gefängnis!!!

Er verbüßt zur Zeit eine Haftstrafe von 11 Monaten.
Und zwar deshalb, weil er angeblich zweifelhafte Firmen und ihre Geschäftmethoden im Internet „verumglimpft“ (wieder so ein typischer Juristenausdruck!) haben soll. Ihm wurden gewisse Äußerungen in diesem Zusammenhang gerichtlich verboten, die er angeblich getätigt haben soll - aber nicht getätigt hat! Weil diese Äußerungen weiterhin im Internet auftauchten bzw. nicht entfernt wurden oder zum Teil noch in Metatags oder Titeltags zu finden waren, wurde Peter Niehenke dafür verantwortlich gemacht – weil er der einzige war, den man „packen“ konnte. Dass er diese Äußerungen aber nicht getätigt hat und auch keinen Einfluss auf die Internetseiten hat, auf denen diese Äußerungen auftauchen, interessierte die Gerichte nicht. Die wahren Verantwortlichen der betreffenden Internetseiten arbeiten verständlicherweise anonym, schon um ihrer eigenen Sicherheit willen, und sind deshalb nicht greifbar. Aus diesem Grunde griff man sich Niehenke – denn es musste unbedingt jemand her, den man verantwortlich machen konnte: ein „Sündenbock“ also.


Dr. Peter Niehenke hat immer wieder beteuert, dass er die betreffenden Äußerungen nicht ins Internet gestellt hat und dass er nicht in der Lage ist, diese aus dem Internet zu entfernen. Er gab darüber sogar Eidesstattliche Versicherungen ab. Doch auch diese wurden von den Gerichten nicht anerkannt. Weil Niehenke die betreffenden Äußerungen nicht aus dem Internet entfernte (weil er es nicht konnte!) wurde er von den Gerichten mit Ordnungsgeldern bombardiert, ersatzweise Ordnungshaft. Und nachdem die Gerichte erkannten, dass Ordnungsgelder zwecklos waren (Niehenke konnte sie nicht bezahlen), hagelte es Ordnungshaft. Es kam insgesamt eine Summe von 11 Monaten zustande. Um eine solche Strafe zu bekommen, muss man schon einem Menschen sämtliche Knochen brechen. Und Niehenke muss für die gleiche Zeit in Haft, nur für verbotene Äußerungen – die er im übrigen nie selber veröffentlich hat?!? Hallo, geht’s noch? Wo leben wir denn? Es ist unfassbar!!!

Dr. Peter Niehenke sitzt unschuldig im Gefängnis!

Hier eine letzte Email von Niehenke kurz vor seiner Verhaftung im März 2011, in der er darum bittet, die Öffentlichkeit zu unterrichten:

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[…] sieht es nun so aus, als ob man mich 8 Monate (!) einsperren wollte, weil man mir unterstellt, dass ich zweifelhafte Firmen im Internet „verunglimpft“ hätte.
In einem Strafprozess entspräche diese Strafe einem Strafmaß von 2 Jahren und 8 Monaten, von dem dann zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden KÖNNTEN – was sie in einem Ordnungsmittelverfahren eben nicht KÖNNEN (dort ist so etwas wie „Bewährung“ nämlich nicht vorgesehen).
Es ist unglaublich: Ich soll so lange im Gefängnis sitzen wie jemand, der einen Tötungsversuch begangen hat (oder was bei einer Strafe von 2 Jahren und 8 Monaten halt so alles in Frage käme): … versuchte Tötung (mindestens schwere Körperverletzung) – und bei diesem Delikt drohen zwischen zwei Jahren und fünf Jahren Haft, in seinem Fall rechnete der Anwalt mit „zwischen zwei und drei Jahren“, aber, UND DAS IST WICHTIG: davon können zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt werden.
Und ich soll praktisch für dieselbe Zeit in Haft, weil ich im Internet dubiose Firmen angeprangert haben soll?
Ich schreibe dies, weil ich dich bitten möchte, zu schauen, ob du nicht die Möglichkeit siehst, (ehemalige) Kollegen anzusprechen und Öffentlichkeit herzustellen. Es kann doch nicht im Sinne unserer Rechtsordnung sein, dass jemand für eine Berichterstattung im Internet genau so lange in den Knast wandert wie jemand, der sich eines Gewaltdelikts schuldig gemacht hat!
Wenn du niemanden kennst, den du fragen könntest, könnte man ja einfach an die Redaktionen von DER SPIEGEL, FOCUS, MONITOR, PANORAMA etc. eine Rundemail schicken oder eine Pressemitteilung, wenn ich tatsächlich in Haft genommen werden sollte. [...]
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Nicht die Betrüger wandern ins Gefängnis, sondern diejenigen, welche den Opfern helfen wollen!

Es ist zu fragen: Warum stellten sich die Gerichte auf die Seite der dubiosen Geschäftsleute, und warum glaubten sie denen mehr als Niehenke und seiner Eidesstattlichen Versicherung? Und warum gingen die Gerichte so außergewöhnlich hart gegen Niehenke vor?

Die Antwort dürfte darin liegen, dass Niehenke Justizkritiker ist und damit ist er automatisch der Feind von sämtlichen Justizangehörigen. Auch und gerade durch das Betreiben der Richterdatenbank, in der die Öffentlichkeit insbesondere über Richter und Staatsanwälte informiert wird, unbequeme Wahrheiten in deutlicher Form beim Namen genannt werden und schonungslos auf Mißstände hingewiesen wird – zu Recht! Aber wer die Justiz bzw. ihre Angehörigen kritisiert, lebt gefährlich. Zuerst durch seine Nacktläufe, dann durch seine jahrelange Betätigung als Justizkritiker und insbesondere durch das Betreiben der Richterdatenbank ist Dr. Peter Niehenke bei allen Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten in ganz Deutschland abgrundtief verhasst. Dieser Hass, diese Antipathie, die die Justizangehörigen auf ihn haben, wurde ihm nun zum Verhängnis. Jetzt bot sich der Justiz die Gelegenheit, diesen verhassten Bürgerrechtler und Justizkritiker ein für allemal auszuschalten und fertigzumachen, und diese Gelegenheit hat sie auch ausgiebig genutzt – und sich dabei sogar mit Kriminellen gemein gemacht.
Das ist so erschreckend und unfassbar, dass man es nicht glauben mag – aber es ist wahr. Und so einer Justiz sind wir unterworfen! Da wird mir Angst und Bange. Meine schlimmsten Befürchtungen werden durch so eine Justiz immer noch übertroffen. Manchmal kann man gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte! Eines zeigt dieser Fall doch ganz klar:
Die schlimmste und gefährlichste Mafia ist die Justiz selbst!
(Und das sehe nicht nur ich so, sondern auch viele andere.)

Das Verschwinden des Beschwerdezentrums und der Richterdatenbank hatte, wie ich erfuhr, auch mit dieser ganzen Sache zu tun. Dr. Peter Niehenke ist kein Mensch, der es im Gefängnis lange aushält. Darum hat er vor seiner Verhaftung diese beiden Webseiten, die ja der Justiz ein Dorn im Auge waren, gelöscht, bzw. löschen lassen, weil er gehofft hat, auf diese Weise wenigstens noch etwas Milde seitens der Justiz zu bekommen. Diese Hoffnung war natürlich vergebens, denn die meisten Richter sind nicht bereit, irgendwelche Abstriche zu machen. Sie haben in ihrem Verfolgungseifer und ihrer Gehässigkeit keine Maßstäbe mehr. Es ist einfach scheußlich.

Es wäre jedenfalls von großem Wert, wenn die Informationen aus dem Beschwerdezentrum und der Richterdatenbank wieder öffentlich zugänglich wären. Die Öffentlichkeit muss einfach über dieses Dinge informiert werden. Hoffentlich hat wenigstens jemand diese Dinge noch irgendwo gespeichert. Ich hoffe sehr, dass diese Seiten irgendwann wieder hergestellt werden. Und ich hoffe auch, dass der „Fall Niehenke“ an die Öffentlichkeit kommt, und zwar nicht nur durch das Internet, sondern auch durch das Fernsehen und durch bekannte Nachrichtenblätter.

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Mittwoch, 18. Mai 2011

Haus Kemnade am 14.05.2011

Wenn ich essen gehe, so tue ich das meist an einem Freitag (ist so eine Gewohnheit von mir!). Aber als ich für Freitag, den 13. Mai, reservieren wollte, war für diesen Tag bereits alles ausgebucht, weshalb ich auf Samstag, den 14. Mai, ausweichen musste. Ja, ja, so ist das eben mit dem berühmt-berüchtigten „Freitag, dem 13.“... aber egal, der Samstag ist ja auch ganz o.k. Obwohl es im April, so um die Osterzeit herum, schon sehr warm war und zum Teil sommerliche Temperaturen herrschten, hatte es sich jetzt im Mai wieder sehr abgekühlt (ich weiß noch genau, dass es im letzten Jahr genau so war!). Dieser Temperaturumschwung hatte zur Folge, dass ich mich Anfang Mai stark erkältet hatte. Aber das hatte ich inzwischen überwunden und es ging wieder gut, so dass ich nun ohne Beeinträchtigungen diesen Besuch im Haus Kemnade durchführen konnte. Und natürlich, wie es sich zur Maienzeit gehört, lag der Schwerpunkt des Menüs auf Spargel ....


Heute war es bewölkt, aber trocken. Ich verließ am Abend meine Wohnung um 19.30 Uhr, ging zur Bushaltestelle an der Königsallee und fuhr mit dem Bus CE31 bis zum Haus Kemnade. Weil mir doch recht kalt war, ging ich zügig ins Burggelände und hinüber zum Restaurant. Im Restaurant war mäßiger Betrieb. Anwesende Personen von der Belegschaft waren diesmal: Birgit Bruns, sowie die jungen Servicekräfte Sascha und Dominique, die mich an diesem Abend (freundlich und zuvorkommend wie immer) bedienten. Auch Hendrik tauchte zwischendurch mal auf.


Ich hatte meinen üblichen Stammplatz.

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Und hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Glas Maibowle
(mit Waldmeister und Prosecco)

Als Amuse Bouche bzw. begleitend zum Menü gab es
kleine Scheibchen von der geräucherte Flugentenbrust
mit Schnittlauchcréme

Begleitend zum Menü eine Flasche Mineralwasser (Herzog life)
sowie ein Körbchen mit kleinen schmackhaften Partybrötchen.

1. Gang – Vorspeise:
Jakobsmuscheln auf gebratenem Spargel
mit Zitronenthymian und Krustentierschaum

Wein dazu:
Weißer Burgunder von Fritz Waßmer
(ein Badener Weißwein aus 2009)

2. Gang – Suppe:
Legierte Suppe von weißem und grünem Spargel
mit Krustentiereinlage

Wein dazu:
„Hochdörffer Kabinett“
(ein Spätburgunder Rosé-Wein aus 2009)

3. Gang – Fisch:
Gegrilltes Filet vom Adlerfisch (Corvina)
auf Ragout von weißem und grünem Spargel
in Kräutersauce mit Reistimbale

Wein dazu:
„Riesling Classic“ vom Weingut Sonneneck (Mosel)
(ein fruchtiger Weißwein aus 2008)

4. Gang – Hauptgericht:
Filetsteak vom argentinischen Angus-Rind
mit frischem deutschem Stangenspargel,
dazu Buttersauce, Sauce Hollandaise und Neue Kartoffeln

Wein beim Hauptgericht:
Spätburgunder Rotwein
vom Weingut Norbert Helde aus dem Kaiserstuhl
(ein trockener Badener Rotwein aus 2007)

5. Gang – Dessert:
„Kemnader Erdbeerbecher“
Mövenpick-Vanilleeis mit marinierten Erdbeeren,
Sahnehaube, Erdbeermark und Krokant

Danach noch einen Kaffee und einen Cognac „Otard“.

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Dieses Menü war einfach ausgezeichnet, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten Weine, die ich mir wie immer empfehlen ließ. Es wurde also ein wunderbarer kulinarischer Abend mit allem, was dazu gehört. Zum Kaffee setzte sich Birgit Bruns noch zu mir an den Tisch und wir unterhielten uns noch über verschiedene Dinge, zum Beispiel das Hof-Fest und andere kulinarische Events. Am Ende war ich der letzte Gast.

Nach Beendigung des Menüs und Bezahlung verabschiedete ich mich im Restaurant. Um 23.49 Uhr fuhr ich mit dem Bus wieder zurück. Gegen 0.20 Uhr traf ich wieder zu Hause ein.
Dort sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film an:



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