Dienstag, 23. August 2011

Falschbeschuldigungen und Fehlurteile

Wie ich in meinem Bericht über den Fall Kachelmann schon schrieb, sind Falschbeschuldigungen sexueller Art keine Seltenheit. Es scheint bei Frauen inzwischen zu einem regelrechten „Sport“ geworden zu sein, Männer zu Unrecht einer Sexualstraftat zu bezichtigen. Egal ob aus Eifersucht, aus Rache, um einem Mann „auszuschalten“, aus gekränkter weiblicher Eitelkeit, aufgrund von psychischen Störungen, um sich zu profilieren, oder um in Scheidungs- oder Sorgerechtsverfahren besser abzuschneiden – die Gründe dafür sind vielfältig. Dass es Frauen gibt, sie so bösartig und skrupellos sind und mit solchen Bezichtigungen das Leben, zumindest aber den Ruf eines Mannes nachhaltig zerstören, ist schon schlimm genug. Das Schlimmste aber ist, dass solche Frauen mit solchen Vorwürfen bei der Justiz auch noch durchkommen! Das ist der größte Skandal.


Als ich von dem konkreten Fall, um den es hier geht, erfuhr, hat es mir glatt die Sprache verschlagen und es lief mir eiskalt den Rücken herunter – obwohl ich in dieser Hinsicht schon wahrlich einiges gewohnt bin. Wenn ich von solchen Fällen erfahre, verursacht es mir ein körperliches und seelisches Unbehagen, für das mir hier schlichtweg die Worte fehlen. Und wenn ich mich als absolut Unbeteiligter, als Außenstehender, schon so fühle, wie mögen sich dann erst diejenigen fühlen, die direkt betroffen sind? Die Opfer dieser furchtbaren, voreingenommenen und unkontrolliert wütenden Justiz, denen das Leben unwiderruflich versaut worden ist, und die körperlich und seelisch irreparabel zerstört worden sind....

Das Opfer in diesem konkreten Fall heißt Horst Arnold. Er war Lehrer für Biologie und Sport, als plötzlich im Jahre 2001 das Unglück in Gestalt einer neuen Kollegin über ihn hereinbrach: Diese Kollegin, die noch neu an seiner Schule war und es offenbar auf seinen Posten als Leiter des Fachbereichs Biologie abgesehen hatte, bezichtigte ihn, sie während der Pause im Lehrerzimmer anal vergewaltigt zu haben... Ein Vorwurf, der als solcher schon ziemlich abstrus anmutet, wenn man einmal logisch nachdenkt (wozu viele Juristen offenbar nicht in der Lage sind), und für den es im übrigen auch keinerlei Beweise gab. Trotzdem glaubten Polizei und Justiz uneingeschränkt dieser Frau und verhafteten Horst Arnold. Bei dem Prozess im Jahre 2002 stellte sich die Frau als armes, armes Opfer dar und weinte, was wohl großen Eindruck auf die Richter machte, was aber jede gute Schauspielerin fertigbringt. Beweise gab es, wie gesagt, nicht. Es stand Aussage gegen Aussage. Trotzdem glaubte der vorsitzende Richter, dieser Dr. Christoph Trapp vom Landgericht Darmstadt, uneingeschränkt der Frau und verurteilte Arnold wegen Vergewaltigung zu fünf Jahren Gefängnis. Das ist selbst im Falle der Schuld eine extrem hohe Strafe!

Diese fünf Jahre musste er vollständig absitzen und bekam keinerlei Erleichterungen des Vollzuges. Das ist gängige Vollzugspraxis, wenn jemand die Tat, wegen der er verurteilt wurde, nicht gestehen und nicht bereuen will. Dies tat Horst Arnold nicht, da er ja unschuldig war. Mit anderen Worten: Unschuldige erleben um ein Vielfaches härtere Knastbedingungen als Schuldige. Unschuldige haben es tausendmal schwerer. Da ein wegen Vergewaltigung verurteilter Mensch in der Knasthierarchie auf tiefster Stufe steht, bedeutete der Knast für Horst Arnold einen täglichen Kampf ums Überleben. Nach seiner Entlassung war eine Rückkehr ins normale Leben unmöglich. Als verurteilter Vergewaltiger bekam er keinen Job mehr (heute lebt er von Hartz IV), und keiner wollte mehr etwas mit ihm zu tun haben.

Horst Arnold (links) mit seinem Anwalt Hartmut Lierow.

Im Jahre 2008 stellte sich dann aber mit Hilfe einer Frauenbeauftragten und ihres Bruders, des engagierten Rechtsanwalts Hartmut Lierow (der dann auch die Verteidigung für Horst Arnold übernahm) heraus, dass das angebliche „Opfer“ in allen Punkten gelogen hatte. Es kam plötzlich so viel über diese Frau ans Licht, dass es einem die Sprache verschlägt; diese Frau ist eine chronische Lügnerin. Nach all diesen Erkenntnissen kam eine Wiederaufnahme des Verfahrens vor dem Landgericht Kassel zustande, in welcher Horst Arnold am 05.07.2011 wegen erwiesener Unschuld freigesprochen wurde.
Der Richter am Landgericht Kassel sagte in seiner Urteilsbegründung: „Ihnen wurden 10 Jahre ihres Lebens genommen“. Das ist wahr, und diese 10 Jahre gibt ihm auch niemand zurück. Er ist psychisch und physisch kaputt, wirtschaftlich und beruflich ruiniert, seine Ehre ist kaputt, sein Leben versaut. Dafür gibt es keine Wiedergutmachung. Die dürftige, kümmerliche Haftentschädigung, die er vielleicht irgendwann, nach langem Kampf, einmal bekommen wird, ändert daran nichts und ist blanker Hohn – und eine weitere Schande für diesen Staat, der die Würde von Menschen mit Füßen tritt.


Was mich im letztgenannten Artikel am meisten wütend macht, ist der Satz:

Der Richter am Landgericht Darmstadt, der die Freiheitsstrafe im Jahr 2002 verhängt hat, muss übrigens nicht mit Konsequenzen für seinen Fehler rechnen. Nur wenn er vorsätzlich falsch geurteilt hätte, könnte er belangt werden.

Der Richter hat also nicht vorsätzlich geurteilt? Hallo? Es stand doch Aussage gegen Aussage, es gab keine Beweise, und es gab in den Aussagen der Frau und darumherum eklatante Widersprüche. Trotzdem hat Richter Trapp Horst Arnold verurteilt. Das war in jedem Fall vorsätzlich, und zwar vorsätzlich falsch, das ist so offensichtlich, dass es förmlich schreit.
Aber Richter müssen eben niemals mit Konsequenzen für ihre Fehler rechnen. In jedem anderen Beruf wird man für Fehler zur Rechenschaft gezogen, nur nicht in diesem. Denn wer müsste einen Richter oder einen Staatsanwalt für seine Verfehlungen zur Rechenschaft ziehen? Na, wer müsste das tun? Richtig: Andere Richter und andere Staatsanwälte, also Berufskollegen, Mitglieder derselben Gruppe, müssten das tun. Na, und dass das nicht funktioniert, liegt klar auf der Hand. Denn es ist offenbar oberstes Prinzip, niemals gegen Mitglieder der eigenen Gruppe vorzugehen, komme was da kommen mag; oder wie der Volksmund sagt: „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!“ Es wird dann einfach nur behauptet, dem Richter bzw. Staatsanwalt sei kein Vorsatz bezüglich seines Fehlers nachzuweisen. Damit ist die Sache dann erledigt.

Der Richter Dr. Christoph Trapp vom Landgericht Darmstadt.
Er schickte einen Unschuldigen für fünf Jahre in den Knast.
Dieser Mann muss unverzüglich raus aus der Justiz,
bevor er noch mehr Schaden anrichten kann.
Er sollte auch mal das Gefängnis kennenlernen!

Es ist einfach zum Kotzen und ein nicht hinzunehmender Skandal für dieses Land, dass eine Verfolgung und Ahndung richterlicher Delikte nicht möglich ist. Nicht einmal die Nazi-Richter, die viele Menschen zum Tode verurteilten, sind nach 1945 bestraft worden. Stattdessen bekamen diese Verbrecher allesamt Posten in der bundesdeutschen Justiz. Sie bildeten Nachfolger aus, diese bildeten später wieder Nachfolger aus, gaben ihr Gedankengut, ihre Mentalität und ihre Fehlbegriffe weiter, und so wurde dafür gesorgt, dass auch die Richter von heute in überwiegender Zahl Verbrecher sind.

Wen könnte man also noch für das Verbrechen, das an Horst Arnold begangen wurde, zur Rechenschaft ziehen? Übrig bliebe da nur noch die Person, die alles angezettelt hat, nämlich die Falschbeschuldigerin Heidi K.. Sie ist nach dem Freispruch von Horst Arnold erst einmal vom Schuldienst suspendiert worden. Sollte der Freispruch endgültig rechtskräftig werden, droht ihr ein Verfahren wegen Freiheitsberaubung (in mittelbarer Täterschaft, da sie die Justiz „benutzt“ hat) und uneidlicher Falschaussage vor Gericht. Auf Freiheitsberaubung stehen bis zu zehn Jahre, die sie, wie ich finde, auch vollständig absitzen sollte; schließlich sind Horst Arnold wegen ihr 10 Jahre seines Lebens genommen worden.
Doch leider, leider, leider ist der Freispruch noch nicht rechtskräftig, denn – man glaubt es kaum! – Heidi K. hat als Nebenklägerin Revision gegen diesen Freispruch eingelegt, mit Hilfe (oder auf Anraten) ihrer Anwältin Susanne Renner von der Kanzlei Binder & Partner in Bielefeld.
Der Grund für das Einlegen dieser Revision ist klar: Heidi K. weiß, das ihr ein beträchtliches Verfahren wegen Freiheitsberaubung droht, welches aber erst dann gestartet werden kann, wenn der Freispruch von Horst Arnold rechtskräftig ist. Sie versucht ganz einfach, durch diese Revision das Verfahren zu verschleppen und die Rechtskraft des Freispruchs so lange wie möglich hinauszuzögern, damit bezüglich ihrer eigenen Straftaten Verjährung eintritt und sie für das, was sie getan hat, nicht mehr belangt werden kann. Darum geht es ihr nur. Als ob sie ihrem Opfer Horst Arnold nicht schon genug angetan hätte, schneidet sie ihm jetzt auch noch weiterhin den Weg in die berufliche und soziale Rehabilitation ab. Wie bösartig, dreckig, charakterlos, skrupellos und krank muss ein Mensch (falls man sie überhaupt noch so nennen kann) eigentlich sein, um so etwas abzuziehen? Und was sind das für Anwälte, die so jemanden dabei auch noch unterstützen? Haben die gar keine Ehre? Für meine Fassungslosigkeit über so viel Dreckigkeit und Unmenschlichkeit finde ich einfach keine passenden Worte. Ich kann nur hoffen, dass das, was diese Frau jetzt noch abzieht, sich eines Tages strafverschärfend für sie auswirken wird.

Die Falschbeschuldigerin Heidi K.
(wie sie wirklich heißt, erfährt man hier)
Ihr Gesicht ist unkenntlich gemacht worden.
Warum werden solche Leute noch geschützt?

Diese Frau sollte die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen und nicht verschont werden, schon gar nicht, weil sie eine Frau ist oder aus ähnlichen blödsinnigen Gründen. Ihr Opfer Horst Arnold ist ja auch nicht verschont worden. Sie muss mindestens 10 Jahre weggesperrt werden und darf nicht in den Genuss irgendwelcher Hafterleichterungen kommen – Horst Arnold hat ja auch keine bekommen. Auch unter generalpräventiven Gesichtspunkten ist eine maximale Bestrafung dieser Frau vonnöten. So könnten nämlich zukünftige potentielle Falschbeschuldigerinnen davon abgehalten werden, das zu tun, was diese Frau getan hat.

Das Hauptproblem ist und bleibt aber nach wie vor das Verhalten der Justiz in solchen Fällen. Auch wenn außer der Aussage der angeblich vergewaltigten Frau keinerlei Beweise für die Wahrheit ihrer Behauptungen vorliegen, neigen viele Richter dazu, der Frau uneingeschränkt zu glauben. Warum?
Weil viele Frauen gute Schauspielerinnen sind und sehr überzeugend auftreten können, und es schaffen, nicht nur Richter, sondern sogar Psychologen und sogenannte „Glaubwürdigkeitsgutachter“ zu täuschen. Weil in breiten Kreisen der Gesellschaft, auch in der Justiz, die (feministische) These herrscht, dass einer Frau, die behauptet, Opfer einer Sexualstraftat geworden zu sein, uneingeschränkt geglaubt werden muss. Das aber ist total falsch verstandener Opferschutz.
Richter, Staatsanwälte und Gutachter meinen, dass es „politisch korrekt“ und „gesellschaftlich erwünscht“ sei, dem angeblichen „Opfer“ einer Sexualstraftat uneingeschränkt und bedingungslos zu glauben. Denn wenn sie das nicht tun, so glauben sie, dann wäre das Geschrei in der Öffentlichkeit, besonders von feministischer Seite, riesengroß.
Doch wie groß ist das Geschrei, möchte ich fragen, wenn sich herausstellt, dass ein Unschuldiger verurteilt worden ist und jahrelang unter schrecklichsten Bedingungen im Gefängnis gesessen hat? Das ist doch wohl tausendmal schlimmer, als einen Mann, der vielleicht schuldig sein könnte, freizusprechen.

   
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Früher wurde Frauen, die behaupteten, Opfer einer Sexualstraftat geworden zu sein, meist nicht geglaubt. Heute aber ist es umgekehrt und es wird solchen Frauen sofort, bedingungslos und uneingeschränkt geglaubt; was genauso falsch ist. Die Beweislast wird umgekehrt, die Unschuldsvermutung wird abgeschafft und der Grundsatz „in dubio pro reo“ gilt nicht mehr. Von einer „unabhängigen“ Justiz kann insofern keine Rede mehr sein! Gerade in Sexualstrafverfahren werden elementarste Rechtsgrundsätze mit Füßen getreten!

Dass solche Fälle wie der von Horst Arnold, Ralf Witte, Jörg Kachelmann und vielen vielen anderen in Deutschland überhaupt möglich sind, ist ein Skandal und eine unaussprechliche Schande für dieses Land. Von einem „Rechtsstaat“ kann keine Rede sein.

Es wird Zeit, dass das endlich mal aufhört. Oder wie viele unschuldige Männer sollen noch dieser Justiz zum Opfer fallen?

Nach wie vor kann es jeden treffen.
Jeden. Auch Sie!
Vielleicht schon morgen!

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Nachtrag 10.10.2011:

Hier ein Video der ARD-Sendung „Beckmann“ zum Thema „Justizirrtümer“, in der Horst Arnold ausführlich über seinen Fall berichtet:



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Nachtrag 01.05.2013:

Eine Dokumentation mit dem Titel „Wenn der Staat zum Täter wird“. Hier berichten sowohl Horst Arnold als auch Monika de Montgazon von dem Unrecht, das ihnen angetan wurde:


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Sonntag, 14. August 2011

Bochum Kulinarisch 2011


Auch in diesem Jahr fand im August wieder mein Lieblingsfest in Bochum statt, nämlich „Bochum Kulinarisch“, wie üblich wieder auf dem Bongard-Boulevard, und in diesem Jahr bereits zum 23. Mal, nämlich vom 10. bis zum 14. August. Am Mittwoch, dem 10. August, dem Eröffnungstag, war ich mit dabei – als Ehrengast.


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Zum Glück hat das Wetter mitgespielt; es war trocken und klar. Am Nachmittag zog ich mich fein an, fuhr mit der Stadtbahn in die Innenstadt und ging zum Bongard-Boulevard, wo ich gegen 16.45 Uhr eintraf. Man sagte mir, dass sich die Organisatoren, Gastronomen und Ehrengäste vor dem Bochumer Rathaus versammelt haben, um von dort aus die Eröffnungs-Parade zu beginnen. Also begab ich mich auch zum Rathaus. Auf dem Rathausvorplatz waren alle versammelt, und es gab ein großes Hallo. Viele kenne ich ja schon seit Jahren.

Wieder mit von der Partie: Monsieur François Cambuse

Dann, um 17.00 Uhr, begann die Parade, der Eröffnungszug durch die Innenstadt zum Bongard-Boulevard. Vorneweg der große Fiege-Bierwagen, dann an der Spitze des Zuges der Chef-Organisator Helmut Wicherek mit Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz und François Cambuse. Dahinter die Ehrengäste (VIP´s, Sponsoren und andere namhafte Personen), und dahinter all die Gastronomen mit ihren Mitarbeitern. Mit viel Tamtam und sambamäßigem Töpfeklappern zog die Parade dann den Bongard-Boulevard entlang.

Gastronomenparade mit lautem Samba-Geschepper!

Schließlich versammelten sich alle an der kleinen Bühne, wo die Eröffnung begann und für die Ehrengäste bereits ein Aperitif gereicht wurde. Dann begann Helmut Wicherek die Eröffnung, anschließend sprach Oberbürgermeisterin Scholz. Weitere Ehrengäste waren die stellvertretende Bürgermeisterin von Hattingen, Margret Melsa, sowie der stellvertretende Bürgermeister von Witten, Hans-Ulrich Kieselbach, die ebenfalls ein paar Worte sprachen (weil einige der teilnehmenden Gastronomiebetriebe aus Hattingen und Witten kommen). Ferner sprach als weiterer Ehrengast Professor Hans Hatt von der Ruhr-Universität Bochum, der zur Zeit eine Ausstellung zum Thema Düfte ins Leben gerufen hat („Himmlische Düfte und Höllengestank“ - dieser Titel erinnert mich an „Blütenduft und Pesthauch“ von Alain Corbin), und um (aber angenehme!) Düfte und Gerüche geht es ja bei „Bochum Kulinarisch“ unter anderem auch...


Nach diesen Ansprachen war „Bochum Kulinarisch 2011“ offiziell eröffnet. Wir, die Ehrengäste, begaben uns nun zum „VIP-Bereich“, also zum Stand von Gasthaus Weiß, um dort gemeinsam zu speisen. In diesem Jahr hatte ich sogar die Ehre, an einer Tafel mit den oben erwähnten Personen (Scholz, Melsa, Kieselbach, Hatt, Wicherek, Cambuse und einige andere) zu sitzen, mit denen ich mich auch sehr angeregt unterhielt. Es war eine sehr fröhliche und heitere Runde.

Eröffnung im VIP-Bereich.

Austern vom „Gasthaus Weiß“...

… und Tapas von „Pablo“!

Nach diesem Auftakt im VIP-Bereich schlenderte ich über den Boulevard, der sehr gut besucht war, und genoss dieses wunderbare Gourmet-Fest in vollen Zügen. In einem Zeitraum von mehreren Stunden aß ich an diesem Stand mal eine köstliche Speise, an jenem Stand eine andere köstliche Speise, und so weiter, selbstverständlich mit einem Gläschen des jeweils passenden Weines dazu.

Unter anderen nahm ich folgende Speisen ein:

Sechs frische Austern auf Eis
dazu ein Prosecco

Getrüffeltes Carpaccio vom Weiderind
in einem Balsamico-Olivendressing mit gehobeltem Parmesan
dazu ein Rotwein

„Warme Tapas-Variation“:
Calamares alla Romana, Pflaumen im Speckmantel, kleine kanarische Kartoffeln mit roter Mojo-Sauce, paniertes Krebsfleisch mit Sweet-Chili-Sauce, marinierter Putenspieß, dazu Aioli mit Brot
dazu ein Rotwein

Roulade von weißem Wels, Zander und Lachs
mit feinen Bandnudeln und Salat
dazu ein Weißwein

Oekey´s gegrillte halbe Ente
mit Honig-Limettensauce
dazu ein Rotwein

Weiße und dunke Mousse von Schokolade
mit Waldbeeren-Crunch

Das war alles köstlich. So blieb ich auf dem Boulevard, der Bochumer „Gourmet-Meile“, bis es dunkel wurde. Zwischendurch entwickelten sich auch immer wieder Gespräche und ich lernte einige sehr nette Leute kennen (z.B. Matthias und Felicita). Zu später Stunde gab es als Höhepunkt dieses Tages noch ein großes Feuerwerk, begleitet von besonderen Lichteffekten und klassischer Musik:

video

Es war einfach spitzenmäßig. Irgendwann verabschiedete ich mich dann und fuhr mit der Stadtbahn wieder zurück nach Hause.
Dort sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film an:



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