Montag, 31. Dezember 2012

Silvester 2012/2013

Wieder ist ein Jahr vergangen ….

Es ist mal wieder soweit: 
Wir sind am Ende eines weiteren Jahres angelangt.

Der Silvestertag lief bei mir ab wie in den letzten Jahren auch: Ich schlief aus und frühstückte spät, dann räumte ich die Wohnung auf und richtete alles schön für den Abend und für das neue Jahr her. Am Nachmittag legte ich mich noch ein wenig hin, dann duschte ich ausführlich, machte mich schick und zog mich fein an. Dann sah ich „Dinner for One“ (was in diesem Jahr früher als sonst kam), und danach noch „Ein Herz und eine Seele – Der Silvesterpunsch“. Als dies zu Ende war, ging ich nach unten vor das Haus, wo das bestellte Taxi auch gerade erschien. Damit fuhr ich dann zum Haus Kemnade, wo ich genau um 19.30 Uhr ankam. Ich ging hinüber zur Party-Scheune, in der wie jedes Jahr die große Silvesterparty stattfindet.

Hier ist das Programm der Party:

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Silvester-Party in der Scheune mit großem Höhenfeuerwerk
incl. Buffet, Musikprogramm, Begrüßungscocktail,
Mitternachtssekt und Feuerwerk

19:30 Uhr:
Einlass mit Begrüßungscocktail „Vodka Sunrise“

20:00 Uhr:
Silvester-Buffet;
Live-Musik - „The Tweens“

24:00 Uhr:
Mitternachtssekt im Burghof;
Anstoßen auf das neue Jahr mit Feuerwerk

0:15 Uhr bis 3:00 Uhr:
Musikprogramm

0.30 Uhr:
Mitternachts-Snack
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Am Eingang der Partyscheune begrüßte Heinz Bruns die Gäste. Dann wurde jeder Gast zu seinem Platz geführt und bekam seinen „Vodka Sunrise“. Diesmal hatte ich wieder einen Platz ziemlich vorne in der Nähe der Tanzfläche, von wo aus ich alles gut sehen konnte. Es waren auch in diesem Jahr wieder viele Gäste zur Party erschienen, und viele Leute kennt man ja schon aus den vergangenen Jahren, die man dort jedes Jahr wiedertrifft. Für die musikalische Unterhaltung sorgte, wie könnte es auch anders sein, auch in diesem Jahr wieder die Band „The Tweens“ mit Michael Wurst.

Um kurz nach 20.00 Uhr eröffnete Heinz Bruns die Silvesterparty mit einer Rede und auch der Manfred von den „Tweens“ sagte ein paar Worte. Dann wurde das Buffet eröffnet. Es gab wieder ein sehr reichhaltiges Gala-Buffet mit vielen kalten und warmen Leckereien, die ich hier einmal aufzählen möchte:

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Kaltes Buffet:
Italienischer Landschinken mit Melone
Terrine vom Reh mit Pistazie
Räucherfischauswahl mit Dips
Hausgeräucherter Wildschweinschinken
Bruschetta auf Kürbisbisquit
Buttermilch-Kürbisgebäck
Tomaten mit Mozzarella
Tafelspitz-Käsesalat
Bauernsalat mit Schafskäse
Verschiedene marinierte Rohkost-Salate

***

Warmes Buffet:
Rinderfiletspitzen in Champignonrahm
Schweinelendchen in Morchelsauce
Lachs auf Wurzelgemüse in Rahm
Ragout vom Wildschwein aus eigener Jagd
Gänsebraten
Sauerbraten vom Hirschkalb
Kasseler auf Dicken Bohnen
Ricotta-Spinat-Tortellini
Beilagen:
Hausgemachte Spätze, Kroketten, Klöße,
frische Bratkartoffeln, Weinsauerkraut,
Rotkohl, Mandelbroccoli, frisches Marktgemüse.

***

Dessertbuffet
Käseauswahl mit Brot
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Zuerst machte ich mir einen kalten gemischten Vorspeisenteller zurecht. Danach holte ich mir einen Teller vom warmen Buffet, und danach noch einen weiteren Teller vom warmen Buffet. Und zum Abschluss einen Käseteller. Es war alles einfach köstlich. Beim Essen trank ich eine Flasche Rotwein, und zwar einen trockenen Spätburgunder „Dagernova“ aus 2009 von der Ahr. Das Abendessen nahm gute zwei Stunden in Anspruch, was ich auch angemessen finde. Für ein gutes Abendessen, gerade bei einem so reichhaltigen Angebot, braucht man eben Zeit.

Nach einer geraumen Zeit, als alle mit dem Essen fertig waren, spielten die „Tweens“ zum Tanzen auf und die Party ging richtig los. Die Tanzfläche füllte sich ziemlich schnell, und auch ich hatte glücklicherweise diesmal zum Tanzen jemanden gefunden. Zuerst eine Dame, die am Nebentisch saß, und dann die Gabi, die ich aus den letzten Jahren schon kenne und die auch sehr gerne tanzt. Nun konnte ich die Party richtig genießen. Die Zeit von etwa 22.00 Uhr bis kurz vor Mitternacht spielte sich für mich fast auschließlich auf der Tanzfläche ab, und es wurde zum Teil sehr fröhlich und ausgelassen getanzt. Die „Tweens“ machen aber auch wirklich gute Musik und hatten wieder ein breites Repertoire und auch gute Lieder auf Lager. Und so verging die Zeit bis Mitternacht recht schnell …...

Hier kann man sehen, was abging:






Es wurde bis etwa 23.45 Uhr Musik gemacht und getanzt, und dann bat Michael Wurst die Gäste, sich in den Burghof zu begeben. Das taten wir auch, denn nun begann der Countdown. Die Sekt-Bar im Hof war eröffnet. Leider war das Wetter nicht mehr so toll wie noch vor ein paar Stunden. Jetzt regnete es leicht. Aber ich bin ja nicht aus Zucker und es war auch nicht kalt, von daher ignorierte ich das und ließ mir die gute Stimmung nicht verderben. Ich nahm mir ein Glas Sekt, begab mich wie die meisten anderen Gäste auf die Brücke vor der Burg, wo der Countdown aus dem Radio ablief, und erwartete die Ankunft des Neuen Jahres. Da aber das Radio nicht für alle vor der Burg stehenden Leute hörbar ist, würde ich empfehlen, eine für alle sichtbare Uhr mit Leuchtziffern aufzustellen. Dann kann nämlich jeder direkt sehen, wann es soweit ist.

Um 0.00 Uhr war es dann soweit! Prost Neujahr!


Wir stießen an, wünschten uns gegenseitig ein glückliches neues Jahr und tranken unseren Sekt. Dann begann das Feuerwerk, das vor der Burg stattfand und von der gegenüber liegenden Wiese aus gezündet wurde. Und das war mal wieder super. Wir schauten begeistert zu.


Als das Feuerwerk schließlich zu Ende war, gingen wir alle wieder zurück in die Partyscheune. Nun spielten die „Tweens“ weiter und die Party wurde fortgesetzt, mit der guten Stimmung des Neuen Jahres und jetzt erst recht. Als erstes wurde noch ein „Mitternachts-Snack“ gereicht, nämlich Currywurst. Auf etwas Scharfes hatte ich nämlich gerade Lust (das kann man jetzt so oder so auffassen …). Was die Getränke betrifft, stieg ich jetzt auf kühles Bier um. Dann wurde weiterhin gefeiert und getanzt. Ich tanzte auch noch mehrere Male, und die Stimmung war ausgelassen genug. Auch nach Mitternacht spielte sich für mich die meiste Zeit auf der Tanzfläche ab, und ansonsten unterhielt ich mich mit netten Leuten, die dort waren. So verging die Zeit und wir alle feierten das Neue Jahr.

Die Zeit vergeht schnell, wenn man sich amüsiert. Irgendwann machte die Band Schluß und es wurde nur noch Disco-Musik aus der Anlage gespielt. Und auch ich wurde allmählich müde, und brach daher auf.

Für das nächtliche Heimfahren gab es wieder einen Fahrservice vom Haus Kemnade, der die Gäste in die verschiedenen Stadtteile zurückbringen sollte. In den vergangenen Jahren hatte immer ein junger Mann diesen Shuttle-Service gefahren, der das sehr gut machte, aber diesmal machte es eine Frau. Und die bekam es leider überhaupt nicht auf die Reihe, diese Frau war eine absolute Katastrophe! Dazu kamen noch Gäste, die meinten, sie hätten Vorrechte, denn sie drängelten sich frechweg vor. Was ich diesmal im Zusammenhang mit diesem „Shuttle-Service“ erleben musste, war einfach unmöglich, um nicht zu sagen: unverschämt, und wird noch ein Nachspiel haben! Das muss ich leider als negative Begebenheit dieser Silvesterparty vermerken.

Zum Glück gab es Heinz Bruns, der auch selbst mit seinem Auto einige Gäste zurückbrachte. Und das fand und finde ich wirklich super, dass der Wirt sich persönlich darum kümmert, dass seine Gäste (jedenfalls seine langjährigen Stammgäste) gut nach Hause kommen, wenn schon der Fahrservice nicht so richtig funktioniert. Heinz fuhr mich um etwa 3.15 Uhr nach Bochum-Wiemelhausen zurück, zusammen mit einem Ehepaar, das ich aus den vergangenen Jahren kenne und die auch immer mit mir zurückfuhren. So kam ich doch noch nach Hause; Heinz setzte mich an der Ecke vor dem Haus ab, ich verabschiedete mich und er fuhr dann das besagte Ehepaar nach Hause. Ich schnappte dann draußen noch etwas Luft, bevor ich ins Haus ging. Um etwa 4.00 Uhr war ich wieder in meiner Wohnung. Dann schlief ich sofort ein.

*****

Ich wünsche allen Lesern dieses Blogs
ein gutes, gesundes, erfolgreiches,
friedliches, gesegnetes und glückliches
Neues Jahr 2013

Caesar

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Sonntag, 16. Dezember 2012

Artemis am 07.12.2012

Das Jahr neigt sich allmählich dem Ende entgegen, und nun fand bereits mein letztes Essengehen in diesem Jahr 2012 statt. Es war meine private Weihnachtsfeier „im kleinen Kreise“ und natürlich, wie in jedem Jahr, im griechischen Restaurant „Artemis“.

Das Restaurant „Artemis“ an der Wasserstraße 419 in Bochum
(leider hat es noch keine eigene Webseite).

Es war heute sehr kalt, aber trocken und klar. Es lag auch Schnee, der in den vergangenen Tagen bereits gefallen war, auch noch am Vormittag dieses Tages. Ich fuhr am Abend wie üblich mit dem Taxi zum „Artemis“. Anwesende Personen von der Belegschaft waren Stelios, der Inhaber, sowie noch andere Damen und Herren vom Service, die ich alle kenne. Das Restaurant war gut besucht, wie es in der Adventszeit üblich ist. Ich hatte wieder meinen Stammplatz.


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Und hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Ouzo.

Begleitend zum Menü ein Mineralwasser.

1. Gang – 1. Vorspeise:
„Dolmadakia“
Griechische Weinblätter gefüllt mit Reis
an einer hauseigenen Spezialsauce, dazu Brot

2. Gang – 2. Vorspeise:
„Gegrillter Oktopus“
Zwei frische Oktopus-Tentakeln vom Grill
auf Olivensauce mit Zitrone und etwas Salat

Wein bei den Vorspeisen:
„Makedonikos“, ein griechischer Weißwein
(eine Karaffe zu 0,5 l)

3. Gang – Hauptgericht:
Grillteller „Artemis“
Eine Auswahl verschiedener Fleischsorten vom Grill:
Ein Souflaki, ein Zuzuki, ein Lammkotelett,
ein Steak, eine Leber und ein Filet;
dazu Zaziki, Pommes frites, Reis und ein gemischter Salat

Wein beim Hauptgericht:
„Makedonikos“, ein griechischer Rotwein
(eine Karaffe zu 0,5 l)

4. Gang – Dessert:
Eisbecher „Nussknacker“
Pistazieneis und Walnusseis mit Walnüssen,
Nusslikör und Sahne

Danach noch einen Kaffee und vom Haus noch
einen sehr guten, 40 Jahre alten Metaxa.

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Dieses Menü war mal wieder sehr lecker, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten Weine. Es wurde also wieder ein wunderbarer griechischer Abend mit allem, was dazu gehört. Nach Beendigung des Menüs und Bezahlung verabschiedete ich mich im Restaurant und wünschte frohe Feiertage und einen guten Rutsch in neue Jahr 2013. Dann fuhr ich mit dem Taxi wieder nach Hause, wo ich um kurz nach 23.30 Uhr eintraf.
Dort sah ich bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film.
(Aber welchen, verrate ich nicht! - Ätsch, Ehrlich!)

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Donnerstag, 22. November 2012

Haus Oekey am 16.11.2012

Auch in diesem Jahr durfte der „Gänse-Menü-Abend“ in der Mitte des November natürlich nicht fehlen, und darum fand er diesmal am Freitag, dem 16. November, statt. Und zwar, wie in den letzten Jahren auch, im Haus Oekey.

Das Hotel und Restaurant „Oekey“ in Bochum.

Da ich schon vor Wochen einem Tisch reserviert hatte, war der Besuch an einem Freitag Abend diesmal kein Problem. Es war an diesem Abend schon sehr kalt, weshalb ich mir schon einen langen Mantel anzog, aber trocken und klar. Ich ging um 20.10 Uhr von zu Hause aus los und traf um etwa 20.30 Uhr im Haus Oekey ein.

Das Restaurant war gut besucht. Anwesende Personen von der Belegschaft waren diesmal: Herr Wicherek, Herr Rehbein, eine junge Kellnerin namens Anna (die mich bediente) und noch einige weitere Personen. Ich hatte wie immer meinen Stammplatz, in der Mitte des ersten Raumes. Nach dem Aperitif stellte ich mir ein vorzügliches Menü zusammen, und als Hauptgericht nahm ich selbstverständlich den gegrillten Gänsebraten, das heißt: Brust und Keule, von der Dithmarschen Gans (das sind die freilaufenden Gänse, die im Hohen Norden, wo der Graf° wohnt, über die Deiche marschieren - an dieser Stelle einen herzlichen Gruß!). Herr Wicherek kam am Anfang auch, sprach mir seine neuesten Empfehlungen aus und wir unterhielten uns ein wenig. Dann traf ich mit Herrn Rehbein die Weinauswahl. Und was am Ende als Menü herauskam, war einfach wieder vor-züg-lichst, ein ganz besonderer Genuss … aber lesen Sie selbst:

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Hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Glas Champagner.

Als Amuse Bouche bzw. begleitend zum Menü:
Hausgemachtes Gänseschmalz mit Zwiebelbrot

Begleitend zum Menü eine kleine Flasche Mineralwasser (0,5 l).

1. Gang – Vorspeise:
Gebratene Gänseleber auf Feldsalat
mit Trüffeljus und Baguette

2. Gang – Suppe:
Lauch-Käsesuppe mit Shrimps

3. Gang – Fisch:
Medaillons vom Seeteufel in Venusmuschelsauce,
dazu sautiertes Gemüse und Basmatireis

Wein von der Vorspeise bis zum Fisch:
„Blanc de Noir“ - Cuvée 2011,
ein kräftiger fruchtbetonter Württemberger Weißwein

4. Gang – Zwischengang:
Apfelsorbet mit Calvados

5. Gang – Hauptgericht:
„Gegrillter Gänsebraten“
Brust und Keule von der Dithmarschen Gans
mit Gänsesauce, Marzipan-Bratapfel,
Rotkohl und Kartoffelklößen

Wein beim Hauptgericht:
„Castella Comanda“ - Cabernet Sauvignon, Reserva,
ein trockener kräftiger spanischer Rotwein aus 2007

6. Gang – Dessert:
Geeistes Himbeermousse
mit Minzeis und Früchten

Danach noch einen Kaffee und einen Williams Birnengeist.

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Dieses Menü war einfach ausgezeichnet, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten empfohlenen Weine. Es wurde also ein wunderbarer kulinarischer Abend mit allem, was dazu gehört. Da die anderen Gäste alle vor mir gingen, war ich am Ende der letzte Gast. Nach Beendigung des Menüs und Bezahlung verabschiedete ich mich im Restaurant. Dann ging ich wieder nach Hause, wo ich kurz nach Mitternacht eintraf.
Dort sah ich dann bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film:


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Dienstag, 13. November 2012

Zwangsräumung beim Solarkritiker

oder: Ein weiterer Beweis dafür,
dass das Grundgesetz praktisch unwirksam ist.

Am 30.06.2012 berichtete ich hier in meinem Blog über den Fall des Solarkritikers Rainer Hoffmann aus Recklinghausen (hier seine Webseite). Der Fall hatte einen dramatischen Höhepunkt erreicht, da das Haus des Solarkritikers am 27.06.2012 von der Justiz zwangsversteigert wurde. Dies und die Existenz der „Geheimakte“ 4121 E-III 372/98, in die man ihm keine Einsicht gewährte, führten dazu, dass Rainer Hoffmann sich seitdem in einem unbefristeten Hungerstreik befindet – bis heute. Nun ist ihm die Zwangsräumung seines Hauses angekündigt worden, welche am 13.11.2012 stattfinden sollte. Und leider fand sie auch statt:

Dieses große, unverhältnismäßige Polizeiaufgebot vor dem Haus 
des Solarkritikers hat sich gegen 8.30 Uhr bzw. 9.00 Uhr abgespielt. 
Um 10.20 Uhr, als ich dort ankam, war alles schon gelaufen. 
Naja, genützt hat diese Riesen-Polizeiaktion letztlich nichts, 
denn der Solarkritiker konnte rechtzeitig entkommen!


Die Zwangsversteigerung am 27.06.2012 wurde von einem Rechtspfleger durchgeführt, der dazu nicht befugt war. Ferner ist das dem zugrunde liegende Rechtspflegergesetz ungültig, da es diesem an zwingenden Formvorschriften gemäß des Grundgesetzes mangelt. Aus diesem Grund ist auch die Zwangsversteigerung durch einen Rechtspfleger auf der Basis eines ungültigen Gesetzes nichtig, was Hoffmann in seinen Videos wiederholt hervorhebt. Weil also die Zwangsversteigerung und der Erwerb des Hauses durch jemand anderen somit nichtig ist, wäre eine Zwangsräumung ebenfalls rechtswidrig und ein elementarer Verstoß gegen das Grundgesetz.

Deshalb stellte sich zunächst die Frage, ob die deutschen Beamten die angekündigte Zwangsräumung am 13.11.2012 auch wirklich durchführen würden. Ich war mir ziemlich sicher, dass sie es tun würden, denn um Recht und Gesetz scheren sich deutsche Beamte in der Regel wenig. Hoffmann hatte noch die Hoffnung, dass es vielleicht doch nicht dazu kommt, dass Beamte sich so offensichtlich grundrechtswidrig verhalten würden. Auf jeden Fall sollte der 13.11.2012 der Tag der Entscheidung sein, der Tag des endgültigen Höhepunktes dieses langjährigen Dramas.

Weil Rainer Hoffmann in Recklinghausen wohnt und ich in Bochum, also quasi „in der Nachbarschaft“, kam mir die Idee, an diesem schicksalhaften 13.11.2012 zu ihm zu fahren, ihm als Zeuge zur Seite zu stehen und mir anzusehen, was an diesem Tag dort geschieht (oder auch nicht geschieht). Deshalb schickte ich ihm am 11.11.2012 folgende Mail:

Hallo Herr Hoffmann,

ich würde gerne am 13.11.2012 nach Recklinghausen kommen und mir ein persönliches Bild davon machen, was an diesem Tag bei Ihnen geschieht.

Passt es Ihnen also, wenn ich Sie an diesem Tag mal besuche?
Es wäre sicherlich gut, wenn wir uns einmal persönlich kennenlernen würden, wo ich mich doch nun schon lange mit Ihrem Fall befasse und quasi um die Ecke wohne. Außerdem denke ich, dass Sie am 13.11.2012 Zeugen gebrauchen könnten. Ich plane nämlich, über die Ereignisse am 13.11.2012 in meinem Blog zu berichten.
[....]

Rainer Hoffmann antwortete:

Ja … Sie können kommen …
Der WDR ist auch informiert ...

Ich weiss aber keine Uhrzeit, wann „der Spuk“ losgehen soll … wenn er wirklich losgeht?, wobei ich mir nicht so sicher bin, ob die Amtsträger und Juristen „dieses Risiko“ der offenkundigen Grundrechtsverletzung wirklich eingehen wollen ...
Gruß
Rainer Hoffmann

So fuhr ich am 13.11.2012 tatsächlich nach Recklinghausen.

Um etwa 10.20 Uhr traf ich am Haus des Solarkritikers ein. Als ich ankam, musste ich aber feststellen, dass in der Zufahrt zu seinem Haus ein großer roter LKW einer Umzugsfirma stand. Die Zwangsräumung fand also tatsächlich statt und war bereits in vollem Gange. Der LKW war dermaßen in der Einfahrt geparkt, dass man von außen kaum sehen konnte, was an dem Haus eigentlich vorging, und dass man auch kaum an dem LKW vorbeigehen konnte. Ich gehe davon aus, dass das Absicht war. Weil ich aber extra aus Bochum angereist war, wollte ich schon etwas mehr sehen – und wissen. Schließlich bin ich ja als Zeuge dieses Geschehnisses gekommen. Also zwängte ich mich an dem LKW vorbei und ging zum Haus.
Vor dem Haus standen fünf Leute: Eine Gerichtsvollzieherin, der Erwerber des Hauses, sowie ein weiterer Mann und zwei ältere Frauen, deren Funktion dort sich mir zunächst nicht erschloss. Im Haus befanden sich derweil die Möbelpacker. Rainer Hoffmann war nirgends zu sehen. Die fünf Leute vor dem Haus sprach ich auf das Geschehen an und sagte Ihnen, dass ich als Zeuge erschienen sei. Das schien sie aber nicht sonderlich zu interessieren. Diese Leute waren überdies sehr unfreundlich und weigerten sich, auf Fragen meinerseits zu antworten. Auf meine Frage, wo denn der Herr Hoffmann sei, sagte die Gerichtsvollzieherin ganz schnippisch, überheblich und kaltschnäuzig nur das: „Der Herr Hoffmann ist nicht da und er kommt auch nicht!“ (Interessant, wie darf man das denn verstehen?). Mehr war von diesen komischen Figuren nicht zu erfahren. Also konnte ich dort nichts weiter machen. Ich kündigte noch an, dass ich über dieses Geschehen im Internet berichten werde, aber auch das schien diese Leute nicht zu interessieren.

Es war tatsächlich so, dass diese Leute meine Anwesenheit als störend und unangenehm empfanden. Sie wollten keinen Zeugen bei der Zwangsräumung dabeihaben. Das war auch der Grund dafür, weshalb der LKW so geparkt war, dass man nicht sehen konnte, was auf dem Grundstück eigentlich vorging. Die an der Zwangsräumung beteiligten und mitwirkenden Personen wollten also keine Zeugen. Das spricht nicht gerade für die Rechtmäßigkeit dieser Aktion. Aus meiner Sicht war sie auch nicht rechtmäßig. 

Ich beobachtete das Geschehen dann noch eine Weile von der Straße aus. Der andere Mann und die beiden älteren Frauen kamen aus der Einfahrt und gingen dann ihres Weges. Vermutlich handelte es sich bei ihnen um städtische Angestellte oder um Sozialarbeiterinnen, es könnten aber auch Freunde des neuen Eigentümers gewesen sein, ich weiß es nicht. Denn ich machte mir vor allem Gedanken darüber, warum Rainer Hoffmann bei diesem Geschehen nicht selbst dabei war und wo er war. Auch von seiner Mutter und seiner Tante, die doch angeblich mit ihm in diesem Haus gewohnt haben, war nichts zu sehen ... merkwürdig. Auch vom WDR war keiner gekommen, auch keine anderen Zeugen aus seinem Unterstützerkreis. Ich war der einzige.

Weil sich ansonsten nichts weiter tat und Hoffmann nicht da war, fuhr ich schließlich wieder. Zum Bahnhof und dann zurück nach Bochum.

Aus welchem Grund Rainer Hoffmann bei der Zwangsräumung seines eigenen Hauses nicht anwesend war und was mit ihm geschehen ist, diese Frage steht zur Stunde noch offen. 
Hat man ihn verhaftet, um die Zwangsräumung ungestört durchführen zu können? Befand er sich irgendwo in Gewahrsam? Oder hat er tatsächlich Suizid begangen, so wie er es in dem obigen Video ab 1:27:30 den beiden Frauen vom Sozialdienst ankündigt? Oder hat man ihn, um dies zu verhindern, verhaftet und irgendwo in einer Psychiatrie weggesperrt, wie die eine Dame vom Sozialdienst es ab 1:28:40 ankündigte? Dieser Verdacht besteht !!!!
Ich bin überzeugt, dass diese komischen Leute vor seinem Haus genau wussten, was los war, aber es mir nicht sagen wollten. Naja, ich hoffe, dass ich es früher oder später doch noch erfahren werde …

Einen Beweis hat diese Zwangräumung aber eindeutig erbracht:

Die Grundrechte des Grundgesetzes der Bundesrepublik
Deutschland existieren nur auf dem Papier,
aber in der Praxis,
also in der Rechtswirklichkeit in diesem Land,
gelten sie NICHT!
Dieser Staat ist KEIN Rechtsstaat,
sondern ein Unrechtsstaat.
Unzählige Fälle belegen das bereits,
aber das heutige Geschehen hat es wieder eindeutig bewiesen!

Das Grundgesetz – schöne Worte auf Papier.
Es sollte das Konstrukt eines „Rechtsstaates“ sein, 
aber die praktische Umsetzung ist gescheitert. 
Darum ist auch der Rechtsstaat gescheitert, er ist nur eine Fiktion.

Das ist traurig, aber leider wahr.

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Nachtrag 14.11.2012:

Ich kann „Entwarnung“ geben. Der Solarkritiker lebt noch, ist soweit gesund und wurde nicht inhaftiert. Er meldete sich gestern Abend um 23.00 Uhr noch per Email bei mir und teilte mir mit, weshalb er bei der Zwangsräumung seines Hauses nicht dabei war:

Schon in den frühen Morgenstunden des 13.11.2012 hatte er gesehen, wie Polizeistreifen ständig die Straße vor seinem Haus auf und ab fuhren. Da befürchtete er zu Recht, dass es mal wieder „Bambule“ geben wird und deshalb hielt er es für besser, zu verschwinden. Anscheinend sollte er wohl wirklich (mal wieder!) inhaftiert werden. Es waren etliche Polizeibeamte vor Ort (siehe das Foto oben!) und alle Seitenstraßen waren mit Polizeiposten besetzt. Aber der Solarkritiker konnte ihnen trotzdem entwischen.

Zur Zeit hält sich der Solarkritiker an einem unbekannten Ort auf. Er wird sich bald wieder im Internet zu all diesen Geschehnissen äußern.

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Montag, 12. November 2012

Isola Bella am 09.11.2012

Das Isola Bella an der Ecke Hauptstraße/Bonhoefferstraße in Witten.

In den letzten Tagen war typisches Novemberwetter, wechselhaft, aber nicht so kalt wie es Ende Oktober schon war. An diesem Tag war es trocken und klar. Mit dem Bus musste ich diesmal einige Umwege fahren, weil zur Zeit wegen Sanierungsarbeiten im Lottental die gewohnte Strecke gesperrt ist, was zur Folge hatte, dass die Linie 375 noch nicht einmal wie üblich an der Markstraße hält (obwohl diese vom Lottental noch weit entfernt ist). Hier haben die „Experten“ von der Bogestra wieder mal Murks gebaut. Naja, wie auch immer, ich musste mich damit arrangieren, und so fuhr ich um 18.55 Uhr mit der Linie 346 bis zur Ruhr-Uni und von dort aus mit der 375 den geänderten Streckenverlauf bis nach Witten. Dort stieg ich um kurz nach 19.30 Uhr am Rathaus aus und ging direkt zum „Isola Bella“.

Das Restaurant war gut besucht, wie es an einem Freitag Abend üblich ist. Anwesende Personen von der Belegschaft waren: Frau Ender, Rosario und Janine. Ich hatte wieder meinen üblichen Stammplatz. In das Menü baute ich dieses Mal erstmalig die Fischsuppe ein, die sehr lecker war. Ansonsten war das Menü, wie man es kennt und mag. Als im weiteren Verlauf des Abends die meisten anderen Gäste gingen, unterhielt ich zwischen den Gängen mit Rosario oder Frau Ender über verschiedene Dinge.

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Und hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Prosecco.

Als Amuse Bouche sowie begleitend zum Menü gab es ein Körbchen
mit kleinen Brötchen und hausgemachter Kräuterbutter.

Begleitend zum Menü ein kleines Mineralwasser.

1. Gang – Vorspeise:
Antipasto „Isola Bella“
Kalte Vorspeise – eine besondere Spezialität des Hauses

2. Gang – Suppe:
Zuppa di Pesce
Fischsuppe

3. Gang – Fisch:
Gamberoni alle Erbe
Riesengarnelen mit Kräutersauce und Reis

Wein von der Vorspeise bis zum Fisch:
Chardonnay
(drei Karaffen zu je 0,25 l – bei jedem Gang eine)

4. Gang – Hauptgericht:
„Scaloppa Bella Vista“
Kalbsschnitzel mit Zwiebeln, Champignons und Schinken in Sahnesauce,
dazu Kartoffeln und mediterranes Gemüse

Wein beim Hauptgericht:
Montepulciano D´Abruzzo“, ein italienischer Rotwein
(eine Karaffe zu 0,5 l)

5. Gang – Dessert:
Tartufo
Italienische Eisspezialität

Danach noch einen Espresso und einen sehr guten Grappa.

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Dieses Menü war mal wieder ausgezeichnet, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten Weine. Es wurde somit wieder ein schöner italienischer Abend mit allem, was dazu gehört. Nach Beendigung des Menüs und Bezahlung verabschiedete ich mich im Restaurant. Dann ging ich zum Ossietzkyplatz und fuhr von dort aus um 22.47 Uhr mit dem Bus 375 wieder nach Bochum zurück, auch über eine geänderte Strecke, bis zur Ruhr-Uni. Und von dort den Rest mit der Bahn. Um etwa 23.30 Uhr kam ich wieder zu Hause an.
Dort sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film an:

(der wäre normalerweise am 27.10.2012 dran gewesen,
aber da hatte ich ja gerade einen anderen Filmklassiker reinbekommen!)

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Dienstag, 30. Oktober 2012

Haus Kemnade am 27.10.2012


Dies war das besondere Abendessen nach meinem Geburtstag.

Mein 40. Geburtstag am 25. Oktober 2012 war schön: Vormittags kamen Anrufe von einigen Gratulanten, am Nachmittag und Abend feierte ich mit Familie und Verwandten. Auch mit den Geschenken war ich wieder sehr zufrieden. Jetzt fehlte nur noch das besondere „Geburtstagsessen“ in einem meiner Lieblingsrestaurants, welches diesmal am Samstag, dem 27. Oktober, stattfinden sollte. Und zwar, wie auch schon in den vergangenen Jahren, im Haus Kemnade.

An diesem Samstag war das Wetter sehr sonnig, klar und trocken, aber für Ende Oktober schon sehr kalt. Während vor einer Woche noch geradezu sommerliche Temperaturen herrschten, war es jetzt innerhalb weniger Tage ins Gegenteil umgeschlagen und es wurde schon winterlich kalt (bei Nacht schon unter 0°). Darum zog ich an diesem Abend bereits einen langen Mantel an, als ich losging. Um 19.30 Uhr verließ ich meine Wohnung und ging zur Bushaltestelle an der Königsallee, von wo aus ich mit dem Bus CE31 bis zum Haus Kemnade fuhr, wo ich um ca. 20.10 Uhr ankam. Ich ging gemütlich ins Burggelände. Es war mal wieder einiges los. In der Partyscheune war offensichtlich eine Hochzeitsfeier, und im Rittersaal fand ein mittelalterliches Bankett mit Künstlern statt („Rittermahl – Ein Abend bei Hofe“). Nachdem ich mich umgesehen hatte, was sonst noch so los war, ging ich hinüber zum Restaurant.

Das Restaurant war gut besucht. Als ich eintraf, wurde mir nachträglich sehr herzlich zum Geburtstag gratuliert und es gab auch wieder ein Präsent für mich, nämlich eine Flasche Meyer-Näkel, ein Blauschiefer Spätburgunder aus 2008, mit einer sehr netten Karte dazu. Anwesende Personen von der Belegschaft waren: Birgit Bruns, Christoph Weiß, Sascha, Hendrik und noch einige andere. Auch Heinz Bruns kam später dazu; er war an diesem Abend auf der Jagd.

Ich hatte wie immer meinen Stammplatz.

Nach dem Champagner stellte ich mir das Menü dieses Abends zusammen und ließ mir die passenden Weine dazu empfehlen. Zwischen den Gängen kam es öfter zu kurzen, netten Gesprächen.

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Und hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Glas Champagner.

Als Amuse Bouche gab es etwas Roastbeefsalat.

Begleitend zum Menü eine Flasche Mineralwasser (Gerolsteiner)
sowie ein Körbchen mit kleinen gemischten Brötchen.

1. Gang – Vorspeise:
Caesar´s Salat (wie passend!)
mit Roastbeefstreifen, Buttercroûtons und Parmesan

2. Gang – Suppe:
Jaipurcurry-Muschelsuppe
mit Pfahlmuscheleinlage

3. Gang – Fisch:
Lachstranche vom Grill
auf Paprika-Tomatengemüse mit Rucolarisotto

Wein von der Vorspeise bis zum Fisch:
„Rivaner“ - Burkheimer aus Baden
(ein trockener Weißwein aus 2010)

4. Gang – Hauptgericht:
„Variation vom heimischen Wild“
Ragout vom Hirsch, Schnitzelchen vom Reh
und Bratwürstchen vom Wildschwein,
dazu Waldpilze, Rahmwirsing und frische Bratkartoffeln

Wein beim Hauptgericht:
Castillo Perelade, Reserva
(ein trockener spanischer Rotwein aus 2006 – z.Zt. Wein der Monats)

5. Gang – Dessert:
„Dessertvariation“
Créme Brulèe „klassisch“, Cantuccini-Parfait
und hausgemachte Schokoladenschnitte

Beim Dessert ein Glas Portwein.

Danach noch einen Kaffee und einen Cognac „Otard“.

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Dieses Menü war einfach ausgezeichnet, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten Weine. Es wurde also mal wieder ein wunderbarer kulinarischer Abend mit allem, was dazu gehört. Nach Beendigung des Menüs und Bezahlung verabschiedete ich mich im Restaurant. Um 23.50 Uhr fuhr ich mit dem Bus wieder zurück. Gegen 0.20 Uhr traf ich wieder zu Hause ein.
Dort sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen wahren Filmklassiker auf DVD an, der mir am Vormittag geliefert worden ist:


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Donnerstag, 25. Oktober 2012

Auf einmal ist man 40 .....


Nun ist es also soweit: Ich bin soeben 40 geworden.

An den Gedanken, dass nun die große 4 vor meinem Alter steht, muss ich mich erst einmal gewöhnen. Denn erstens fühle ich mich von meiner inneren Einstellung her noch gar nicht so alt; was ja an und für sich gut ist, denn es heißt ja, man sei immer so alt, wie man sich fühlt. Zweitens merke ich aber doch, dass bei mir nicht mehr alles so flott geht wie früher, es geht schon ein wenig langsamer und ruhiger bei mir zu. Aber das ist nicht weiter schlimm, denn die Hauptsache ist ja, dass man gesund ist. Und das bin ich noch. Außerdem habe ich noch alle Haare, alle Zähne, kann noch gut sehen und hören, noch alles essen und trinken, und auch alles andere funktioniert noch. Es ist also alles paletti. Und mit dem richtigen Feeling hat man den ewigen Frühling. Denn was hart macht im Leben, das haut nicht um.

Wenn ich so auf die letzten 40 Jahre zurückblicke, weiß ich, dass ich aus heutiger Sicht vieles anders machen würde. Wenn ich damals schon das Wissen und die Erfahrung von heute gehabt hätte, wären sicherlich viele Dinge in meinem Leben ganz anders verlaufen. Vor allem besser. Aber was geschehen ist, ist nunmal geschehen und nicht mehr zu ändern. Außerdem gab es ja durchaus auch schöne Erlebnisse. Es war ja nicht alles schlecht. Und ich habe mich immer bemüht, aus jeder Situation das Beste zu machen. Und ich denke, im Rahmen meiner Möglichkeiten ist mir das auch gelungen.

Was war, das war. Die Vergangenheit ist, wie sie ist. Aus den Dingen, die nicht so schön waren, kann man nur lernen. Und an den schönen Dingen kann man sich in seinen Erinnerungen noch erfreuen. Alles, was jetzt zählt, ist die Gegenwart. Und noch mehr die Zukunft.

Nun wird sich zeigen, was die Zukunft bringen wird. Meine Vorsätze sind jedenfalls, mich weiterhin im Rahmen meiner Möglichkeiten engagiert und couragiert gegen Unrecht und für mehr Gerechtigkeit und Menschlichkeit einzusetzen. Das mag jetzt vielleicht etwas gutmenschlich klingen, aber dann bin ich eben ein Gutmensch, mit einem großen Gerechtigkeitsempfinden. Ich denke von mir, ein großes Herz zu haben, das auch am rechten Fleck sitzt. Mit mir kann auch jeder Mensch auskommen – wenn er nur will. Um ein Haar wäre ich ja vom Sternzeichen her noch Waage geworden, und Waagen sind ja dafür bekannt, einen besonders ausgeprägten Gerechtigkeitssinn zu haben. Davon habe ich noch einiges mitbekommen, auch wenn ich bereits Skorpion bin. Ein Skorpion wiederum ist dafür bekannt, dass er, wenn man ihn denn ärgert, seinen Stachel ausfährt und zusticht. Und das kann ich auch sehr gut.

Ein weiterer Vorsatz ist, weiterhin das Leben zu genießen, so gut es geht, und jeden Tag bewusst zu erleben. Weil jeder Tag zählt. Denn niemand weiß, wann es vorbei sein kann. Darum sollte eigentlich jeder Mensch nach dem Motto „Carpe diem“ leben. Ich tue es.

Pflücke den Tag
und gehe behutsam mit ihm um.
Es ist dein Tag.
24 Stunden lang.
Zeit genug,
ihn zu einem wertvollen Tag werden zu lassen.
Darum lass ihn nicht schon in den Morgenstunden
verwelken.

Nun denn, ich bin gespannt darauf, was noch alles geschehen wird, was die Zukunft bringen wird. Man weiß ja nie, was kommt. Ein Zitat aus einem meiner Lieblingsfilme lautet: „Das Leben ist wie eine Schachtel Pralinen. Man weiß nie, was man kriegt.
Also kann und darf man nur gespannt sein. Ich denke jedenfalls, dass ich noch jung genug bin, um noch viele Pralinen aus der besagten Schachtel zu bekommen. Mit 40 befindet man sich ja noch im „Sommer“ des Lebens. Der „Herbst“ beginnt erst mit 50.

Wohin führt der weitere Weg?

Na denn, in diesem Sinne:
Auf die nächsten 40 Jahre!
(hoffentlich!) Prost!


*****

Sonntag, 21. Oktober 2012

Kachelmann bei Jauch

Am Sonntag, dem 14. Oktober 2012 war Jörg Kachelmann mit seiner Frau Miriam in der ARD-Talkshow „Günther Jauch“ eingeladen. Das Thema der Sendung war das von Kachelmann geschriebene und aktuell veröffentlichte Buch „Recht und Gerechtigkeit“, in welchem er über seinen Prozess berichtet, über seine Erlebnisse und Erfahrungen, über die deutsche Justiz und das Thema Falschbeschuldigungen. Denn Jörg Kachelmann ist ganz eindeutig ein Opfer. Ein Opfer der Justiz, der Medien und einer eifersüchtigen Geliebten, die sich rächen wollte. Was man diesem Justizopfer und seiner Frau jedoch in der Sendung zumutete, war einfach unmöglich – und Grund genug für mich, hier ein paar Worte darüber zu verlieren.

Günther Jauch mit Miriam und Jörg Kachelmann.

Die Gäste, mit denen Kachelmann und seine Frau in der Sendung konfrontiert wurden, waren der ehemalige Bundesverfassungsrichter Winfried Hassemer, der ehemalige Innenminister Gerhart Baum und der frühere Chefredakteur der BILD-Zeitung, Hans-Hermann Tiedje. Leider stellte sich heraus, dass diese drei Herren überhaupt kein Problembewusstsein hatten und dass Falschbeschuldigungen und Fehlleistungen in der Justiz ihnen fast nicht bekannt sind. Sie waren mit diesem Thema überfordert und konnten nichts dazu beisteuern. Zumindest waren Hassemer und Baum der Meinung, dass Kachelmann Unrecht geschehen ist; Hassemer fordert sogar eine Staatshaftung in solchen Fällen. Während Hassemer und Baum aber durchweg auf der sachlichen Ebene blieben, fiel Hans-Hermann Tiedje, der offenbar nichts Sachliches vorbringen konnte, die ganze Sendung hindurch nur durch Pöbeleien, Unterstellungen, Lügen und Unverschämtheiten auf. Günther Jauch ging nicht dazwischen, obwohl er dies als Moderator hätte tun müssen. Aber gegen so eine primitive Großschnauze wie Tiedje kommt ein so ruhiger und smarter Moderator wie Jauch natürlich nicht an – was ihm wahrscheinlich auch selbst klar war.

Artikel zu dieser Sendung:

http://www.derwesten.de/panorama/leute/hitzige-kachelmann-debatte-bei-jauch-id7194897.html

http://web.de/magazine/tv/shows/16431126-jauch-vergeigt-kachelmann-talk.html

http://www.spiegel.de/kultur/tv/joerg-und-miriam-kachelmann-bei-guenther-jauch-a-861271.html

http://www.readers-edition.de/2012/10/15/jorg-kachelmann-bei-gunther-jauch/

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/faz-net-fernsehkritik-guenther-jauch-die-kachelmann-falle-11926274.html

Die ganze Sendung war eine einzige Farce, eine Schande für die ARD, eine Zumutung für ein Justizopfer und für jeden halbwegs noch gerecht denkenden und fühlenden Menschen. Wie kann es angehen, dass ein Justizopfer sich im Fernsehen beleidigen und beschimpfen lassen muss? Ja, sogar verleumden, denn Tiedje bestand darauf, dass Kachelmann weiterhin als potentieller Vergewaltiger zu gelten hat, dass also „etwas hängen bleiben“ soll. Dass ein Mensch jedoch nach einem rechtskräftigen Freispruch als unschuldig zu gelten hat (und auch unschuldig ist!), das scheint bei Leuten wie Gevatter Tiedje noch nicht angekommen zu sein. Tiedje tat in der Sendung nicht anderes als das, was die Medien – besonders die Boulevardblätter – schon während des ganzen Prozesses getan hatten, nämlich Kachelmann mit Dreck zu bewerfen.

Gevatter Hans-Hermann Tiedje
- nur irgendein Boulevardfuzzi.

Der Gipfel von Tiedjes Unverschämtheiten war zweifellos der Satz: „Sie stilisieren sich als Opferanwalt, sie sind aber keine historische Figur, sie sind nur der Kachelmann, irgendein Wetterfuzzi.
Soso, Kachelmann ist also nur irgendein Wetterfuzzi, aha. Nun ja, ich finde, wer austeilt, sollte auch einstecken können. Deshalb erlaube ich mir hier, einmal zu sagen, was Tiedje ist: Er ist nur irgendein Medienfuzzi; ein schmieriger Boulevardjournalist, der nichts anderes kann, als mit Dreck zu werfen, der eine große Klappe hat, hinter der aber nichts steckt. Interessantes über Tiedje findet sich aber hier.

Jörg Kachelmann und seine Frau saßen in der Sendung wie auf der Anklagebank und mussten sich pausenlos rechtfertigen, und zwar nicht nur für die Dinge, die sie in ihrem Buch behauptet hatten, sondern sogar für Dinge, die sie nicht behauptet hatten. Wie kann so etwas angehen? Kachelmann blieb ruhig und gab irgendwann auf, sich mit Gevatter Tiedje weiter herumzuschlagen; wahrscheinlich wollte er sich nicht auf Tiedjes Niveau herabbegeben und hatte eingesehen, dass eine Auseinandersetzung mit so einem Typen nichts bringt. Miriam Kachelmann aber warf sich für ihren Mann in die Bresche und scheute keine Konfrontation. Sie bot diesen „Herren“ Paroli und brachte viele sehr gute Argumente hervor. Diese Frau hat die Dinge durchschaut und nennt sie beim Namen. Sie hat das Herz am rechten Fleck. Sie verdient Respekt.

Tiedje besitzt offensichtlich keine Kinderstube und nicht die minimalste Form von Anstand, was man zum Beispiel daran sehen konnte, dass er (und teilweise auch Baum!) Jörg Kachelmann und seiner Frau ständig ins Wort fiel und sie unterbrach. Menschen ausreden zu lassen, ist eine einfache Höflichkeitsregel, die man schon als Kind beigebracht bekommt. Aber für gewisse „Herren“ scheint sie offenbar nicht zu gelten.

Dann warf Tiedje Kachelmann an anderer Stelle vor, er habe in seinem Buch einen „rotzlöffelhaften“ Ton angeschlagen. Welch eine Impertinenz! Erstens hat Kachelmann nach allem, was ihm angetan wurde, wirklich gute Gründe für einen solchen Ton (manche Dinge müssen einfach schonungslos angeprangert werden!). Und zweitens: Wer in der Sendung einen „rotzlöffelhaften“ Ton angeschlagen hat, haben wir ja alle mehr als deutlich gesehen.

Gerhart Baum fiel in der Sendung dadurch auf, dass er versuchte, die Problematik der Falschbeschuldigungen zu leugnen und kleinzureden. Dazu erklärte er, der ehemalige Bundesinnenminister:
- Jede siebte Frau wird einmal in ihrem Leben vergewaltigt. 
- Nur ein kleiner Anteil der Vergewaltigungen wird angezeigt. 
- Frauen leiden auch besonders unter häuslicher Gewalt. 
- Nur Frauen würden vergewaltigt. 
- Nur ein ganz kleiner Teil der Anzeigen wegen Vergewaltigungen wären Falschanzeigen.

Derartige Aussagen sind Lügen, und zwar feministische Propaganda-Lügen. Es würde mich wirklich mal interessieren, wie Herr Baum zu solchen Aussagen kommt, und ob er sie irgendwie belegen kann (natürlich nicht!). Aber da zeigt sich eben der politische Opportunist. Es ist ja bekannt, dass der Hang zu Lügen die Grundvoraussetzung für eine exzellente Politikerkarriere ist. Fest steht aber nur eines: Wenn weiterhin eine derartige feministische Propaganda in Deutschland verbreitet wird, dann werden Falschbeschuldigerinnen weiterhin Erfolg haben und unschuldige Männer werden verurteilt.

Erschüttert war ich auch über das Verhalten des Studiopublikums, welches Tiedje und Baum oft Applaus bescherte. Da habe ich mir vor Entsetzen an den Kopf fassen und mich fragen müssen, wie dumm die Leute eigentlich sein können. Oder befindet sich im Studio irgendwo eine Tafel, die den Leuten anzeigt, wann sie klatschen müssen? Das ist möglich, dann wäre das ein gesteuerter Applaus. Oder die Leute sind wirklich zu dumm. Sie klatschen dann, wenn jemand besonders schlagfertig und redegewandt ist, wenn jemand eine besonders prägnante und kräftige Aussage macht. Auf den Inhalt des Gesagten kommt es dabei offensichtlich nicht an. Ja, so ist das beim Pöbel.

Von Günther Jauch bin ich sehr enttäuscht. Er war mit der ganzen Thematik der Sendung hoffnungslos überfordert und hat die Beleidigungen und Beschimpfungen gegen Kachelmann zugelassen. Der Gipfel aber war, dass er Miriam Kachelmann ernsthaft fragte, ob sie sich angesichts der Tatsache, dass er neben ihr noch andere Frauen hatte, nicht gedacht hätte: „Wenn der mich schon so belogen hat, dann wird er möglicherweise auch eine Vergewaltigung leugnen.“ Das war einfach unfassbar! Damit stellte sich Jauch auf eine Stufe mit dem Gericht und dem Pöbel, wo die verquere Logik zu herrschen scheint, dass ein Mann, der Frauen betrügt, auch Frauen vergewaltigt. Hallo – geht es noch, Herr Jauch?

Das einzig Richtige, das Günther Jauch am Ende von sich gab, war, dass alle aus dieser Sendung reichlich unbefriedigt hinausgehen. Ich habe zu den Figuren in dieser Sendung nur noch folgendes zu sagen:

Günther Jauch: Sie haben leider gezeigt, dass Sie den Themen in einer solchen Talkshow doch recht ahnungslos, unsicher und hilflos gegenüberstehen. Offensichtlich ist eine solche Talkshow nicht das Richtige für Sie. Also lassen Sie es lieber und bleiben Sie bei „Wer wird Millionär?“. Das steht Ihnen besser.

Gerhart Baum: Hören Sie auf, solche Aussagen wie die oben genannten zu verbreiten. Sie machen sich damit nur zum Handlanger des Feminismus, zum lila Pudel einer gewissen Frau Schwarzer. Wollen Sie das?

Hans-Hermann Tiedje: Es fällt schwer, meine Meinung, die ich nach dieser Sendung von Ihnen habe, in angemessene Worte zu kleiden, ohne mich auf Ihr Niveau herabzubegeben und die Grenze zur Formalbeleidigung zu überschreiten. Deshalb lasse ich das und sage nur eines: Ich wünsche keinem Menschen etwas Schlechtes, aber Ihnen wünsche ich, dass Sie auch mal Opfer einer Falschbeschuldigung werden, monatelang in Untersuchungshaft und vor Gericht sitzen und von den Medien nach allen Regeln der Kunst durch den Dreck gezogen werden. Vielleicht sehen Sie dann manches anders.
Ansonsten kann ich Ihnen nur den Ratschlag mit auf den Weg geben: Wer keine Ahnung hat, sollte einfach mal die Fresse halten!

Jörg und Miriam Kachelmann: Lassen Sie sich nicht unterkriegen! Kämpfen Sie weiter! Das Thema Falschbeschuldigungen und Justizunrecht darf nicht länger tabuisiert werden. Es muss weiterhin der Öffentlichkeit vor Augen geführt werden. Meine – zumindest geistige und moralische – Unterstützung haben Sie! Ich werde im Rahmen meiner Möglichkeiten weiterhin gegen die Unrechtsjustiz in diesem Lande kämpfen, insbesondere gegen die „drei F´s“:
Feminismus, Falschbeschuldigungen, Fehlurteile.

*****

Ach ja, und das Buch kaufe ich mir auch bald:


*****

Dienstag, 16. Oktober 2012

Pablo am 12.10.2012

Am Freitag, dem 12. Oktober 2012 war ich nach längerer Zeit mal wieder im spanischen Restaurant „Pablo“. Hier ist der Bericht:

  
Das spanische Restaurant „Pablo“ in der Goystraße. 

Es war in den letzten Tagen schon merklich kühler und richtig herbstlich geworden. Auch heute abend war es schon relativ kalt – aber eine sehr angenehme, frische, klare Herbstluft. Am Vormittag hatte es sehr geregnet, aber am Abend war es zum Glück trocken. Ich fuhr mit der Bahn bis zur Wasserstraße und ging den Rest zu Fuß. Das „Pablo“ war, wie üblich an einem Freitag Abend, sehr gut besucht. Anwesende Personen von der Belegschaft waren unter anderem Jana, die Inhaberin, sowie Christina und Mariana, die mich bedienten, sehr freundlich und zuvorkommend. Ich hatte diesmal einen Tisch an der Seite, wo ich sonst auch immer sitze, allerdings diesmal ganz vorne.

*****

Und hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Wodka Martini.
(natürlich geschüttelt, nicht gerührt!)

Als Amuse Bouche ein kleines Tomaten-Bruschetta.

Begleitend zum Menü ein Mineralwasser.

1. Gang – Vorspeise:
„Tapas Variadas“
Oliven mit Anchovis, Pflaumen im Speckmantel, eingelegte Sardellenfilets, paniertes Krebsfleisch mit Sweet-Chili-Sauce, getrocknete Tomaten, frittierte Mini-Würstchen, Calamares alla Romana, marinierter Schafskäse, dazu Aioli mit Weißbrot

2. Gang – Suppe:
Kürbis-Curry-Süppchen
mit Kokosschaum

3. Gang – Hauptgericht:
Frischer Fisch des Tages vom Grill:
Dorade Royal
gefüllt mit frischen Kräutern und Knoblauch,
dazu Patatas und mediterranes Gemüse

Wein bei diesem Menü:
Marques de Caro“, ein spanischer Weißwein
(zwei Karaffen zu je 0,5 l)

4. Gang – Dessert:
Schokoladen-Baileys-Tiramisu

Danach noch einen Kaffee und einen sehr guten Brandy.

*****

Dieses Menü war einfach ausgezeichnet, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten Weine. Es wurde also wieder ein wunderbarer spanischer Abend mit allem, was dazu gehört. Nach Beendigung des Menüs und Bezahlung verabschiedete ich mich im Restaurant. Dann ging ich zur Wasserstraße zurück und fuhr mit der Bahn wieder nach Hause.
Dort sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film an: 

 

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Montag, 8. Oktober 2012

Ein Gedicht im goldenen Herbst

 

Es ist Zeit für ein wenig Lyrik zwischendurch.
Da wir uns nun wieder im goldenen Herbst befinden, 
gibt es passend dazu auch in diesem Blog ein kleines Gedicht: 

   

Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland, 
Ein Birnbaum in seinem Garten stand. 
Und kam die goldene Herbsteszeit 
Und die Birnen leuchteten weit und breit, 
Da stopfte, wenn´s Mittag vom Turme scholl, 
Der von Ribbeck sich beide Taschen voll, 
Und kam in Pantinen ein Junge daher, 
So rief er: „Junge, wiste ´ne Beer?“ 
Und kam ein Mädel, so rief er: „Lütt Dirn, 
Kumm man röwer, ick hebb ´ne Birn.“ 

So ging es viel Jahre, bis lobesam 
Der von Ribbeck auf Ribbeck zu sterben kam. 
Er fühlte sein Ende. ´s war Herbsteszeit, 
Wieder lachten die Birnen weit und breit; 
Da sagte von Ribbeck: „Ich scheide nun ab. 
Legt mir eine Birne mit ins Grab.“ 
Und drei Tage drauf, aus dem Doppeldachhaus, 
Trugen von Ribbeck sie hinaus. 
Alle Bauern und Büdner mit Feiergesicht 
Sangen „Jesus meine Zuversicht“, 
Und die Kinder klagten, das Herze schwer: 
„He is dod nu. Wer giwt uns nu 'ne Beer?“ 

So klagten die Kinder. Das war nicht recht - 
Ach, sie kannten den alten Ribbeck schlecht; 
Der neue freilich, der knausert und spart, 
Hält Park und Birnbaum strenge verwahrt. 
Aber der alte, vorahnend schon 
Und voll Mißtraun gegen den eigenen Sohn, 
Der wußte genau, was damals er tat, 
Als um eine Birn´ ins Grab er bat, 
Und im dritten Jahr aus dem stillen Haus 
Ein Birnbaumsprößling sproßt heraus. 

Und die Jahre gingen wohl auf und ab, 
Längst wölbt sich ein Birnbaum über dem Grab.
Und in der goldenen Herbsteszeit 
Leuchtet´s wieder weit und breit. 
Und kommt ein Jung' übern Kirchhof her, 
So flüstert´s im Baume: „Wiste ´ne Beer?“ 
Und kommt ein Mädel, so flüstert's: „Lütt Dirn, 
Kumm man röwer, ick gew' di 'ne Birn.“ 

So spendet Segen noch immer die Hand 
Des von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland.

*****

Theodor Fontane 
(1819 – 1898)

Sonntag, 30. September 2012

Was in der Justiz zu verbessern ist

Ich habe mir ein paar Gedanken darüber gemacht, was in der maroden, fehlbaren und extrem gefährlichen deutschen Justiz zu verbessern wäre. In ihrer gegenwärtigen Form ist die Justiz in diesem Lande jedenfalls unerträglich. Deshalb ist es sicherlich mehr als angebracht, wenn sich mal jemand Gedanken darüber macht, was zum Besseren verändert werden könnte. Und wodurch viel Unheil und die unermessliche Vergrößerung von Unrecht von vornherein vermieden werden könnte.

   
Und das ist überhaupt der größte Mumpitz: 
Die Justiz wird gerne mit einer fiktiven Figur, einer Göttergestalt, in Verbindung gebracht und zieht sich zuweilen auch gerne selber darauf zurück. Das ist aber totaler Blödsinn: Es gibt keine übergeordnete Macht. Die in der Justiz tätigen Personen sind persönlich für das verantwortlich, was sie sagen, tun und anrichten.

Eigentlich ist es ja nicht meine Aufgabe, mir den Kopf darüber zu zerbrechen, was in der Justiz in diesem unserem Lande zu verbessern ist. Aber da es diejenigen, deren Aufgabe es wäre, nicht tun und es offensichtlich nicht für nötig erachten, etwas zu verbessern, muss ich es wohl doch tun. Und ich habe es getan. 

Hier also die wichtigsten Punkte:

*****

1. Protokollierung von Gerichtsverhandlungen

Ein bislang sehr großes Problem ist die Tatsache, dass in Gerichtsverhandlungen nicht oder nur unzureichend protokolliert wird. Eine Protokollierung von Amts wegen, geschweige denn ein Wort-für-Wort-Protokoll (was im Interesse der Wahrheitsfindung eigentlich erforderlich wäre!) gibt es nicht. Es ist im Gesetz auch leider nicht vorgeschrieben. Es gibt in Gerichtsverhandlungen zwar eine(n) sogenannte(n) „Protokollführer(in)“, diese(r) protokolliert aber nur die formalen Abläufe der Verhandlung, nicht den Inhalt der einzelnen Aussagen. Die Richter und Staatsanwälte machen sich während der Verhandlung zwar Notizen, aber allzu oft schreiben sie nur das auf, was ihnen passt – und was sie brauchen, um ein Urteil, das oft schon in ihrem Kopf feststeht, untermauern zu können. 

Das ist ganz fatal, denn bei dieser Vorgehensweise wird das, was in den einzelnen Zeugenaussagen wirklich gesagt wird, nicht in ausreichendem Maße festgehalten und oft genug auch verdreht und vergessen; besonders bei einer längeren Verfahrensdauer. Richter urteilen, wie sie urteilen wollen. Das, was in den Urteilsbegründungen steht, ist oft genug das Gegenteil von dem, was in der Verhandlung gesagt wurde. Dass in der Verhandlung etwas anderes gesagt worden ist, muss erst einmal bewiesen werden! Es kann aber nicht bewiesen werden, weil es keine genaue inhaltliche Protollierungspflicht gibt. 

Falsche Darstellungen von Zeugenaussagen, Indizien oder gutachterlichen Äußerungen durch die Richter sind ebenso verbreitet wie abenteuerliche Wege der Urteilsfindung. Die Folge sind skandalöse Fehlurteile und Justizopfer, die den Mühlen der Justiz wehrlos ausgeliefert sind. „Viele Richter“, so sagt Rolf Bossi, „unterschlagen Beweise, lassen Widersprüche einfach weg, verdrehen Aussagen, nur um ein Urteil formaljuristisch unanfechtbar zu machen. Dagegen gibt es kaum eine Handhabe, und das führt bei manchen Richtern zu einer Art Allmachtsgefühl.“ 

Mein Vorschlag zur Behebung dieses Problems: Es muss umgehend die Pflicht zur detaillierten inhaltlichen Protokollierung einer jeden Gerichtsverhandlung gesetzlich festgelegt werden. Am besten wäre es, wenn jede Gerichtsverhandlung auf einer DVD aufgezeichnet würde. So lässt sich am besten nachweisen, was in einer Verhandlung alles gesagt und getan worden ist und was nicht. Diese DVD hat dann Bestandteil einer jeden Verfahrensakte zu sein. Verantwortlich für den Inhalt und Bestand der Verfahrensakte ist der vorsitzende Richter. Und sollte einmal eine DVD aus einer Akte verschwinden, so ist dies selbstverständlich Urkundenunterdrückung und strafbar.

Durch eine solche umfassende Protokollierung lassen sich viele Fehlurteile von vornherein vermeiden. Es lässt sich dadurch auch leichter gegen Urteile vorgehen und das Problem der richterlichen Willkür würde erheblich sinken.


2. Richterwahl auf Zeit durch das Volk

Ein weiteres großes Problem in der Justiz ist die Tatsache, dass viele Personen als Richter tätig sind, die für diesen Beruf absolut ungeeignet sind – charakterlich, menschlich, moralisch und/oder intellektuell. Wir dürfen niemals vergessen, dass in jeder Robe ein Mensch steckt. Ein fehlbarer Mensch. Oftmals auch ein ungebildeter und inkompetenter Mensch. Das ist für den Bürger, welcher der Justiz unterworfen ist, dann allerdings eine Katastrophe. Und nach Meinung des Ex-OLG-Richters Dr. Egon Schneider allzuoft leider auch ein machtbesessener Mensch. Dagegen gibt es auch keine Handhabe, denn wer einmal fest im Richterdienst drin ist (also Richter auf Lebenszeit), der bleibt dort bei üppiger Besoldung bis zur Rente, und die ist dann auch ganz schön dick. Ganz egal, was er als Richter alles anrichtet, wie viele Fehlentscheidungen er trifft oder wie viele Leben er zerstört. Das ist ein nicht länger hinzunehmender Zustand.

Es sollte umgehend aufhören, dass Juristen durch Gremien, Ministerien und irgendwelche hohen Justizbeamten als Richter eingesetzt werden, und dabei nur die Examensnoten und die bisherige Laufbahn das Entscheidungskriterium sind, nicht aber, wie der/die Bewerber(in) als Mensch ist. Dabei ist es doch gerade das, worauf es wirklich ankommt!

Mein Vorschlag daher ist, dass Richterinnen und Richter vom Volke gewählt werden müssen, und zwar für einen bestimmten Zeitraum. Nach Ablauf dieses Zeitraumes können sie dann entweder wiedergewählt oder abgewählt werden. In anderen Ländern (z.B. USA, Schweiz, Bolivien, etc.) gibt es diese Richterwahl bereits. Warum also kann es sie nicht auch hier in Deutschland geben???

Dr. Ulrich Brosa hat aktuell in seinem Blog einige sehr gute Gedanken zur Richterwahl durch das Volk entwickelt und auch entworfen, wie die entsprechenden Gesetze aussehen sollten; weshalb ich mir erlaube, zur weiteren Vertiefung darauf zu verweisen.


3. Konkretisierung der Unabhängigkeit

Ein weiteres Problem ist, dass die vielzitierte richterliche „Unabhängigkeit“ gerne als Rechtfertigung für alles und jedes herangezogen wird. Diese Unabhängigkeit bedeutet de facto doch nichts anderes, als dass ein Richter tun und lassen und kann, was immer er möchte – und entscheiden, wie immer er möchte. Er muss sich nicht rechtfertigen und darf für ein Urteil nicht persönlich zur Rechenschaft gezogen werden. Diese Unabhängigkeit macht aus dem Richter eine gottgleiche Figur und ist eine Freifahrkarte für Willkür und Machtmissbrauch. Darum ist die richterliche Unabhängigkeit – ohne jede Einschränkung oder Konkretisierung – eine höchst gefährliche Sache.

In Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes steht:

Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.

Leider ist diese Unabhängigkeit nicht näher konkretisiert, und das ist das Problem. Ursprünglich wurde der Art. 97 Abs. 1 GG geschaffen, um politische oder weisungsgebundene Urteile, wie sie im Dritten Reich alltäglich waren, zu verhindern. Doch das ist nicht gelungen, denn durch die nicht näher konkretisierte „Unabhängigkeit“ wurde den Richtern ein zu großer, nahezu unbegrenzter Machtspielraum eingeräumt. Und politische oder regierungsgefällige Urteile lassen sich damit auch nicht vermeiden, denn wenn ein Richter aus eigenem Entschluss heraus politisch urteilen möchte, dann darf er das! Es ist ihm nicht verboten, denn ein solches Verbot wäre ja wiederum ein Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit. Und leider urteilen auch heute sehr viele Richter politisch motiviert oder im Sinne der Herrschaft oder des Zeitgeistes – und das ist ganz katastrophal, besonders für den der Justiz unterworfenen Bürger. Dagegen etwas tun kann man wegen der richterlichen Unabhängigkeit leider nichts.

Mein Vorschlag zur Behebung dieses Problems: Die richterliche Unabhängigkeit sollte so eingeschränkt werden, dass sie nicht mehr alles zulässt. Sie sollte so eingeschränkt werden, dass Willkür, Machtmissbrauch oder politisch oder ideologisch motivierte Urteile nicht mehr möglich sind. Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes sollte wie folgt geändert und konkretisiert werden:

Die Richter sind politisch, weltanschaulich und von Weisungen aller Art unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.

Mit einer solchen Konkretisierung könnten Unrechtsurteile erheblich eingeschränkt werden und Richter könnten nicht mehr alles mit Hinweis auf ihre „Unabhängigkeit“ rechtfertigen.


4. Die „in-dubio-pro-reo“-Pflicht

Der Grundsatz „In dubio pro reo“, also im Zweifel für den Angeklagten, galt schon bei den alten Römern. Auch heute noch gilt er als ungeschriebener Rechtsgrundsatz. Auch in Deutschland, zumindest theoretisch. In der deutschen Rechtspraxis jedoch gilt er de facto leider nicht. Das liegt daran, dass dieser Grundsatz nicht im Gesetz festgeschrieben ist, insbesondere nicht in der Strafprozessordnung (StPO). Aus diesem Grund fühlen sich die meisten Richter nicht veranlasst, diesen Grundsatz zu befolgen.

Stattdessen findet sich in § 261 StPO eine Regel, die den „In-dubio-pro-reo“-Grundsatz aushebelt:

Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Inbegriff der Verhandlung geschöpften Überzeugung.

Diese Vorschrift öffnet leider willkürlichen und ungerechten Urteilen Tür und Tor, denn nach ihr ist ein Richter frei darin, zu behaupten, er sei von der Richtigkeit des Beweises oder von der Schuld des Angeklagten überzeugt – auch wenn es noch so unlogisch sein mag. Danach kommt es nicht auf objektive Zweifel an, sondern nur auf die Überzeugung des oder der Richter. Es ist klar zu erkennen, welche Gefahr hiervon ausgeht. Wenn die Richter einen Angeklagten verurteilen wollen, warum auch immer, so dürfen sie das. Sie müssen dann einfach nur behaupten, sie seien von seiner Schuld überzeugt. Und eine entsprechende Urteilsbegründung formulieren.

Mein Vorschlag zur Behebung dieses Problems: Der Grundsatz „In dubio pro reo“ muss endlich in Gesetz verankert, insbesondere in der Strafprozessordnung festgeschrieben werden. Der § 261 StPO sollte - insbesondere durch die Einfügung zweier weiterer Absätze - wie folgt geändert werden:

§ 261: [Beweiswürdigung; Zweifelssatz] 
(1) Über das Ergebnis der Beweisaufnahme entscheidet das Gericht. 
(2) Bestehen nach der Beweisaufnahme objektive Zweifel an der Schuld des Angeklagten, so hat das Gericht den Angeklagten freizusprechen. Insbesondere haben sich Widersprüche oder Ungenauigkeiten in den Aussagen von Zeugen oder Sachverständigen, nicht zu klärende Fragen oder fehlende oder unvollständige Beweise zu Gunsten des Angeklagten auszuwirken. 
(3) Gibt es außer der Aussage eines Belastungszeugen keinerlei objektivierbare Beweise für die Schuld des Angeklagten und bestreitet der Angeklagte die Tat (Aussage gegen Aussage), so hat das Gericht den Angeklagten freizusprechen.

So können eine ganze Reihe von Fehlentscheidungen vermieden werden. Es soll eben nicht mehr so sehr auf die freie, persönliche Überzeugung eines Richters ankommen (also darauf, was ein Richter glaubt), denn das ist eine ganz gefährliche Fehlerquelle. Stattdessen soll der Richter an objektive Beweise gebunden sein und vor allem daran, wie er in bestimmten Beweissituationen zu entscheiden hat. Absatz 2 konkretisiert den „In-dubio-pro-reo“-Grundsatz, während Absatz 3 vorschreibt, wie zu verfahren ist, wenn Aussage gegen Aussage steht. Fehlentscheidungen wie etwa im Falle von Horst Arnold [1], [2] wären damit nicht mehr möglich.


5. Konsequenzen bei Fehlentscheidungen

Bisher ist es leider nicht möglich gewesen, Richter für Fehlentscheidungen zur Rechenschaft zu ziehen. Nicht einmal die Nazi-Richter, die viele Menschen zum Tode verurteilten, sind nach 1945 bestraft worden. Es ist wegen des „Krähenprinzips“ (dazu unten mehr), einem falsch verstandenen Berufsethos und der völligen Aushöhlung des Tatbestandes der Rechtsbeugung durch den Bundesgerichtshof ausgeschlossen, dass Richter über andere Richter oder Staatsanwälte richten. Da kann ein Richter einen Menschen für etliche Jahre unschuldig ins Gefängnis stecken und Leben zerstören – Konsequenzen für den Richter hat das keine. Der Richter bleibt weiterhin bei üppiger Besoldung in Amt und Würden, und zwar bis zur Rente. Das ist ein unerträglicher und unzumutbarer Zustand – nicht nur für Justizopfer, sondern generell.

Wer Fehler macht, sollte auch dafür haftbar gemacht werden. In jedem anderen Beruf wird man für Fehler zur Rechenschaft gezogen, nur nicht in diesem. Dieser „Sonderstatus“ von Staatsjuristen ist nicht länger hinzunehmen.

Mein Vorschlag zur Lösung dieses Problems: Es sollte gesetzlich festgeschrieben werden, dass ein Richter, der ein Fehlurteil gesprochen hat, dafür persönlich zu haften hat. Auch wenn dem Richter, wie es immer so schön heißt, „kein Vorsatz nachgewiesen werden kann“, so liegt einem Fehlurteil doch zumindest Fahrlässigkeit zugrunde. Und auch für Fahrlässigkeit muss man hierzulande haften – erst recht bei gravierenden Folgen. Sollte es sich um eine richterliche Fehlentscheidung handeln, die dazu geführt hat, dass ein unschuldiger Mensch im Gefängnis gesessen hat, so ist der dafür verantwortliche Richter aus dem Richterdienst zu entfernen – denn er hat sich damit als ungeeignet für den richterlichen Dienst erwiesen und es besteht außerdem die Gefahr weiterer Fehlentscheidungen. Und zwar ist er unverzüglich, also mit sofortiger Wirkung, aus dem Richterdienst zu entfernen, und nicht erst bei der nächsten (Ab)Wahl (sollte sich die Richterwahl auf Zeit durch das Volk durchsetzen). Denn bis dahin könnte der ungeeignete Richter ja noch weitere Fehlentscheidungen treffen, und das muss verhindert werden. Außerdem sollten ihm dann auch mit sofortiger Wirkung sämtliche Bezüge gestrichen werden.

Bei geringeren Fehlentscheidungen (also solchen, die keinen Gefängnisaufenthalt eines Unschuldigen zur Folge hatten), würden andere dienstrechtliche Konsequenzen genügen, zum Beispiel Beförderungsstopp, Einstufung in eine niedrigere Besoldungsgruppe oder Versetzung an ein anderes Gericht.
Bei einem zu Unrecht erfolgten Freiheitsentzug jedoch müssen die daran beteiligten Richter – und Staatsanwälte! – unverzüglich wegen grober Uneignung entlassen werden! Außerdem sollte dann gegen sie – und auch das sollte gesetzlich zwingend festgeschrieben werden – ein Verfahren wegen Freiheitsberaubung eingeleitet werden. Der Vorsatz der Freiheitsberaubung ist auf jeden Fall gegeben, zumindest bedingter. Das Argument, dass ein Vorsatz angeblich nicht nachzuweisen sei, kann und darf in solchen Fällen nicht mehr gelten. Denn Richter fällen schließlich ihre Urteile vorsätzlich, und Staatsanwälte beantragen Strafen vorsätzlich. Also müssen sie dafür auch persönlich geradestehen, wenn sie dabei Fehler machen. Wer einen anderen Menschen seiner Freiheit beraubt, muss dafür zur Rechenschaft gezogen werden. Richter und Staatsanwälte dürfen hier keinen Sonderstatus mehr genießen. Wer einen anderen Menschen zu Unrecht ins Gefängnis steckt, sollte dafür zur Strafe selber mal erfahren, wie es im Gefängnis ist.

Wenn diese Folgen gesetzlich vorgeschrieben sind und somit auch ohne Wenn und Aber einzutreten haben, dann werden es sich Richter sicher ganz genau überlegen, bevor sie jemanden verurteilen. Lieber ein Freispruch zu viel, als eine Verurteilung zu viel!

Des weiteren sollte es gesetzlich vorgeschrieben werden, dass Richter bei Antritt ihres Amtes eine Berufshaftpflichtversicherung abzuschließen haben, welche im Falle eines Fehlers für die daraus entstandenen oder entstehenden Schäden zahlen muss. Der Staat tut sich ja leider mit Entschädigungszahlungen ausgesprochen schwer; dazu unten mehr.


6. Abschaffung des „Krähenprinzips“

Bisher war eine Verfolgung und Ahnung richterlicher oder staatsanwaltlicher Delikte vor allem wegen des „Krähenprinzips“ nicht möglich. „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!“, heißt es im Volksmund. Konkret bedeutet dieses Prinzip, dass man nicht gegen Mitglieder der Gruppe vorgeht, der man selbst angehört, auch wenn die Gründe hierfür noch so gut sein mögen – man tut es einfach nicht! Auch und gerade in der Justiz wird dieses Prinzip ganz besonders hochgehalten; hier ist es offenbar oberster Berufsethos, niemals gegen Berufskollegen vorzugehen, egal was auch immer diese getan haben. Alle Richter und Staatsanwälte halten sich daran; denn wer sich nicht daran hält, der gilt als „Nestbeschmutzer“ und als „Kollegenschwein“ und kann seine weitere Karriere vergessen. Dieser „Berufsethos“ in Form des Krähenprinzips schadet jedoch dem vielzitierten „Ansehen“ der Justiz mehr, als dass er ihm nützt. Dieser Berufsethos ist nichts anderes als mafiös.

Zeigt man einen Richter oder einen Staatsanwalt an (z.B. wegen Freiheitsberaubung, Rechtbeugung, o.ä.), dann behaupten die „lieben“ Kollegen einfach nur, dem Richter bzw. Staatsanwalt sei kein Vorsatz bezüglich seines Fehlers nachzuweisen. Damit ist die Sache dann erledigt.
Das ist ein nicht hinzunehmender Zu- bzw. Mißstand.

Mein Vorschlag hierzu ist, dass auch hier durch gesetzliche Regelungen die Bildung von „Wagenburgen“ oder mafiösen Strukturen in der Justiz ausgeschlossen werden muss. Die gesetzliche Pflicht, unvoreingenommen und objektiv zu ermitteln, sollte noch deutlicher konkretisiert und ausgestaltet werden. Richter und Staatsanwälte, die versuchen, Berufskollegen zu decken, vor Konsequenzen zu schützen oder Verfahren gegen diese mit fadenscheinigen Argumenten einstellen, begehen Strafvereitelung im Amt (§ 258a StGB). Das sollte allen Richtern und Staatsanwälten ganz deutlich klargemacht werden. Sie müssen es jedenfalls deutlich vor Augen haben. Auch hier ist eine konkretere Ausgestaltung der entsprechenden Rechtsnormen wünschenswert. Denn wenn nämlich ein Richter oder Staatsanwalt genau weiß, dass er sich selbst nach § 258a StGB strafbar macht, wird er es sich wohl genau überlegen, inwieweit er bereit ist, einen Berufskollegen zu decken.


7. Gerechte Entschädigungen

Ein weiteres zur Zeit noch sehr großes Problem ist die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen. Wer zum Beispiel unschuldig im Gefängnis gesessen hat, dem steht eine Entschädigung zu. Doch das, was der Staat bis jetzt an Entschädigungen zahlt und wie die entsprechenden Verfahren ablaufen, ist ein Skandal und mit der Würde des Menschen (Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes) kaum zu vereinbaren. Derzeit bezahlt der Staat für jeden Tag, den ein Mensch zu Unrecht im Gefängnis gesessen hat, 25.- € pro Hafttag. Das ist im internationalen Vergleich erschreckend wenig, und die größte Unverschämtheit dabei ist, dass von diesem geringen Betrag noch Kosten für Unterkunft und Verpflegung in der JVA abgezogen werden. Das ist blanker Hohn! Außerdem zahlt der Staat diese Entschädigung nicht von sich aus, sondern nur dann, wenn der zu Unrecht in Haft gesessene Mensch sie mit Hilfe eines Anwaltes beantragt. Das ist sehr mühsam und zeitaufwendig, anstrengend und nervenaufreibend, ganz besonders, wenn der Staat dem Justizopfer dabei noch alle möglichen Steine in den Weg wirft, um weniger zahlen zu müssen.

Der unschuldig Inhaftierte kann zwar über diesen pauschalen Betrag hinaus noch weitere Schäden geltend machen, zum Beispiel die Kosten seiner Verteidigung, seinen Verdienstausfall oder andere materielle Schäden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass er in einem bürokratischen Verfahren jede einzelne Schadensposition belegt und beweist und überzeugend darlegt, dass die Schäden nicht auch ohne die Strafverfolgungsmaßnahme eingetreten wären. Und das ist leider - zumindest bei längeren Haftstrafen - ein geradezu aussichtsloses Unterfangen. Nervenaufreibende, belastende Verfahren, bei denen der Betroffene, realistisch betrachtet, kaum eine Chance auf eine gerechte Entschädigung hat. Das ist ein unerträglicher Zustand und mit dem Gedanken an Gerechtigkeit und Menschenwürde kaum zu vereinbaren. Näheres dazu ist hier zu lesen.

Wer wegen einer Straftat im Gefängnis saß, erhält bei seiner Entlassung alle erdenkliche Hilfe, um ihm den Weg in ein normales Leben und die Rückkehr in die Gesellschaft zu ermöglichen. Diese Hilfe erhält er zu Recht, weil sie notwendig ist. Wer jedoch unschuldig im Gefängnis gesessen hat, erhält gar nichts, weil es dafür keine Rechtsgrundlage gibt. Justizopfer werden völlig allein gelassen und stehen hilflos und unverschuldet vor den Trümmern ihres Lebens. Warum? Weil der Staat sich mit seinen Fehlern einfach nicht auseinandersetzen will, und das ist der Skandal dabei!

Mein Vorschlag zur Lösung dieses Problems: Das gesamte Strafrechts-Entschädigungsgesetz sollte gründlich überarbeitet werden. Vor allem sollte gesetzlich festgeschrieben werden, dass der Betroffene sich nicht selbst um Entschädigung bemühen muss, sondern dass der Staat automatisch zu zahlen hat, sobald er von einer juristischen Fehlentscheidung Kenntnis erhält, sowie alles zu unternehmen hat, um dem Betroffenen ab sofort wieder ein normales Leben zu ermöglichen und für alle seine Schäden aufzukommen. Das gilt ganz besonders dann, wenn jemand unschuldig im Gefängnis gesessen hat. Gerade solche Menschen brauchen sofortige und dringend notwendige umfassende Hilfe. Im einzelnen sollte folgendes gesetzlich vorgeschrieben und umgehend umgesetzt werden:
  • Wer unschuldig im Gefängnis war, sollte sofort bei seiner Entlassung eine Pauschale in Höhe von 50.000.- € bekommen, als Starthilfe zurück ins Leben. Diese Pauschale soll ihm sofort ausgezahlt werden, ohne Wenn und Aber. Sie kann mit der zu zahlenden gesamten Haftentschädigung verrechnet werden.
  • Dem Betroffen ist unverzüglich eine Wohnung zu besorgen, die in ihrer Größe, ihrer Lage und im Mietpreis in etwa der Wohnung entspricht, die der Betroffene vor seiner Inhaftierung hatte. Sollte dies nicht sofort machbar sein, so hat der Staat dem Betroffenen auf jeden Fall eine andere, adäquate und menschenwürdige Unterkunft zu stellen. Die Kosten für eine angemessene Möblierung der Wohnung inclusive aller Einrichtungs- und Gebrauchsgegenstände hat ebenfalls der Staat zu tragen.
  • Dem Betroffenen ist unverzüglich eine Arbeitsstelle zu besorgen, die vom Tätigkeitsfeld, vom Ort und vom Gehalt her der Arbeitsstelle entspricht, die er vor seiner Inhaftierung hatte. Am idealsten ist es natürlich, wenn er wieder an dem Arbeitsplatz eingesetzt wird, den er hatte – hier steht also auch der Arbeitgeber in der Pflicht. (Dieser Punkt setzt natürlich voraus, dass der Betroffene überhaupt noch arbeitsfähig ist; viele Justizopfer sind das nämlich nicht mehr!)
  • Dem Betroffenen sollte unverzüglich eine umfassende und kompetente psychologische Betreuung zur Seite gestellt werden, die ihm zu helfen hat, auch innerlich mit dem Unrecht fertigzuwerden, das ihm angetan wurde. Diese Betreuung sollte ihm auch bei der (Wieder-)herstellung seines sozialen Lebens helfen, insbesondere was Freunde, Frau und Familie betrifft. Viele schaffen das nämlich nicht mehr alleine.
  • Für unschuldig Inhaftierte sollte sofort eine Haftentschädigung in Höhe von 100.- € für jeden Hafttag festgelegt werden. Das wäre angemessen und gerecht. Selbstverständlich dürfen davon keine Kosten abgezogen werden! Hat der Inhaftierte eine Ehefrau, Kinder oder Eltern, so ist auch jeder einzelnen dieser Personen eine Entschädigung von 100.- € pro Tag zu zahlen. Denn diese nächsten Angehörigen haben schließlich auch gelitten, wofür sie zu entschädigen sind.
  • Der Gesamtbetrag der Haftentschädigung ist unverzüglich vom Staat an den Betroffenen auszuzahlen.
  • Auch weitere Schäden, die der Betroffene geltend macht (z.B. Verdienstausfall, entgangene Aufträge, Anwaltskosten, verlorenes Haus, Auto, u.s.w., u.s.f.) sind ihm unverzüglich, ohne Wenn und Aber und ohne ein langes bürokratisches Verfahren, zu erstatten!

Der Staat ist einfach in der Pflicht, das von ihm begangene Unrecht wiedergutzumachen, und zwar vollständig. In § 249 Abs.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) heißt es:

Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.

Dieser Grundsatz muss erst recht für den Staat gelten, deshalb sind die genannten Punkte dringend erforderlich. Vor allem aber sind sie dafür notwendig, damit das Justizopfer das, was ihm angetan wurde, besser verarbeiten kann, damit abschließen kann und wieder ein normales Leben beginnen kann, soweit es geht.

Ach ja, und wenn der Staat meint, dass Entschädigungszahlungen in dieser Höhe den Staatshaushalt zu sehr belasten würden (was nicht stimmt, siehe internationalen Vergleich!), so sollte dem Staat die Möglichkeit des „Rückgriffes“ auf den betreffenden Richter, der das Fehlurteil gefällt hat, vorbehalten bleiben. Und deshalb sollte für Richter eine Berufshaftpflichtversicherung zur Pflicht werden!

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So, das wären die wichtigsten Punkte, die in der Justiz zu verbessern wären, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, Fehlurteile zu vermeiden, und falls es dennoch zu einem kommt, welche Konsequenzen und Entschädigungen eintreten sollten. Dann könnte man diesen Staat vielleicht wieder „Rechtsstaat“ nennen.

Ich kann natürlich nicht erwarten, dass die deutsche Gesetzgebung den Vorschlägen hier in meinem Blog folgen wird. Aber immerhin habe ich mir die Mühe gemacht, diese Vorschläge auszuarbeiten. Und wenn sie von den richtigen Leuten gelesen oder im Internet weiter verbreitet werden, könnten sie doch zumindest zum Nachdenken anregen, nicht wahr?

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