Samstag, 30. Juni 2012

Der Solarkritiker

oder: Wie die Justiz einen Menschen
systematisch fertigmacht und ihm alles nimmt


Dies ist der Bericht über einen Fall, der schon mehrfach durch die Medien ging, wenn auch nie ganz korrekt. Ein Fall, der sich schon 15 Jahre lang hinzieht und der aktuell gerade einen dramatischen Höhepunkt erreicht hat. Es ist der Fall des als „Solarkritiker“ bekannten Rainer Hoffmann aus Recklinghausen.

Rainer Hoffmann wurde jahrelang durch die Mühlen der Justiz gedreht und zermürbt. Er wurde von einem Prozess in den nächsten verwickelt, wurde von Richtern bedroht, wurde mehrmals in Ordnungshaft gesteckt, es wurde versucht, ihn zu psychiaterisieren, und der Terror nimmt kein Ende. Er hat im Laufe dieses langen Kampfes sein ganzes Geld verloren, seine Arbeit, seine Existenz, seine Gesundheit – und jetzt auch noch sein Haus, welches von der Justiz aktuell zwangsversteigert wurde. Und warum geschieht das alles? Weil Rainer Hoffmann eine thermische Solaranlage gekauft hat, die aber nicht wie versprochen funktionierte. Damit fing alles an …


1996 glaubte Hoffmann einer Werbeanzeige eines Solaranbieters, in der es hieß, dass 60 – 70 % des Warmwasserbedarfs mit einer Solaranlage gedeckt werden können, und dass eine Solaranlage das sogenannte „Brauchwasser“ erwärmt und somit nennenswert zur Raumheizung beitrage. Hoffmann kaufte daraufhin eine solche Solaranlage für sein Haus und ließ sie sich einbauen. Doch sie funktionierte nicht wie versprochen. Es stellte sich heraus, dass bestenfalls 6 % des Warmwasserbedarfs durch die Solaranlage gedeckt werden konnten und sie in keinster Weise nennenswert zur Raumheizung beitrug. Die Aussage mit den 60 – 70 % war also eine glatte Lüge – eine Täuschung, auf die Hoffmann hereingefallen war. Hoffmann wollte daraufhin seine völlig uneffiziente Solaranlage nicht mehr. Er wollte sie, da er getäuscht worden war, auch nicht bezahlen. Der Solaranbieter aber zog daraufhin gegen Hoffmann vor Gericht. Ein langer Prozess begann, der schließlich bis zum Oberlandesgericht (OLG) Hamm führte. Dort verlor Hoffmann im Jahr 2001.

Es stellte sich dann aber heraus, dass dem Prozess beim OLG Hamm die falsche Werbeanzeige zugrunde gelegen hatte, nämlich eine Anzeige von Herbst 1997, in der das „60-70%“-Versprechen und das „Brauchwasser“ (also die für den Kauf ausschlaggebende Täuschung) nicht mehr stand. Aus diesem Grund verneinte das OLG Hamm eine Irreführung durch die Werbeanzeige und gab dem Kläger Recht. Es handelt sich hierbei also um ein Fehlurteil, dem falsche Fakten (hier: eine falsche Werbeanzeige) zugrunde lagen.
Dieser Urteilsfehler des OLG Hamm wird konsequent vertuscht und nicht als Fehler aufgearbeitet, um das „Ansehen der Justiz“ nicht zu beschädigen. Denn jeder Justiz-Fehler, der ans Licht kommt, schadet dem „Ansehen der Justiz“. Und das soll eben unbedingt verhindert werden, mit allen Mitteln.

Auf der Basis dieses Urteilsfehlers wurde mindestens dreimal ein Prozessbetrug begangen, durch den Solaranbieter und seinen Anwalt. Auch dies geschah mit dem Wissen der Justiz. Als Hoffmann dagegen vorging und diesen Fehler vor Gericht aufzudecken versuchte, wurde er 2002 von dem Richter Dr. Michael Krökel vom Landgericht Bochum bedroht mit den Worten:

Wenn Sie die Sichtweise der Justiz nicht akzeptieren, Herr Hoffmann, dann wandern Sie in den Knast !!!

Mit dieser Drohung hat sich Richter Krökel der Nötigung schuldig gemacht. Diese Nötigung (um nicht zu sagen: Erpressung!) sprach Richter Krökel aus, um dem Urteilsfehler des OLG Hamm und den mehrfachen Prozessbetrug nicht aufklären zu müssen. Erschreckt und eingeschüchtert durch diese Drohung, stimmte Hoffmann einem Anerkenntnisurteil zu. [1] [2] Er verlor also (mal wieder).

Das Landgericht Bochum.

Dann ging der Justizterror aber erst richtig los. Weil Hoffmann auf seiner Webseite über diese Vorgänge berichtete (auch über das Verhalten des Richters Krökel), wurde er wegen Beleidigung des Richters Krökel angezeigt. In dem entsprechenden Verfahren, das vor dem Amtsgericht Recklinghausen stattfand, bekam er es mit dem Richter Dirk Vogt zu tun, den ich noch aus meiner Referendarzeit kenne und der bei mir einen miserablen Eindruck hinterlassen hat (heute ist er gottseidank im Ruhestand). Miserabel, um nicht zu sagen kriminell, verhielt er sich dann auch im Prozess gegen Hoffmann, denn hier fälschte er nachweisbar das Gerichtsprotokoll zu Ungusten Hoffmanns! Ein Bericht darüber ist hier. Das hatte allerdings für Richter Vogt keinerlei Konsequenzen. Für Hoffmann jedoch taten sich nun neue Konsequenzen auf, denn sein eigener Anwalt fiel ihm in den Rücken und informierte den Richter Vogt darüber, dass Hoffmann eine heimliche Tonbandaufzeichnung der Verhandlung angefertigt hätte und damit die Protokollfälschung durch den Richter Vogt nachweisen könne (damit beging der Anwalt Parteiverrat!). Dies führte nun zu einem neuen Strafverfahren gegen Hoffmann wegen Beleidigung des Richters Vogt, in welchem er verurteilt wurde zu 12.000.- € Geldstrafe, ersatzweise 150 Tage Knast … es ist kaum zu glauben, aber wahr!
 
Richter i.R. Dirk Vogt -
nur einer von vielen fürchterlichen Juristen.

Das sind aber nur einige wenige Beispiele für den Justizterror, dem Hoffmann seit vielen Jahren ausgesetzt ist. Er ist auch schon mehrmals verhaftet und eingesperrt worden, unter anderem wegen „Missachtung“ des o.g. Anerkenntnisurteils aus 2002 (wobei er ja gute Gründe hatte, dieses durch Erpressung zustande gekommende Urteil zu „missachten“!), oder zur Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe in der Richter-Vogt-Sache (die Vollstreckung konnte nur abgewendet werden, weil seine Mutter die 12.000.- € bezahlte!).

Hinzu kommt noch etwas: Seit 2009 weiß Rainer Hoffmann, dass über ihn und seinen Fall seit 1998 beim Justizministerium des Landes-Nordrhein-Westfalen eine Akte geführt wird. Der Inhalt dieser Akte scheint sich bei allen Prozessen negativ für ihn auszuwirken. Deshalb ist es verständlich, dass Hoffmann ein großes Interesse daran hat, zu erfahren, was in dieser Akte eigentlich steht. Er hat schon mehrfach Akteneinsicht beantragt. Er hat auch einen grundgesetzlichen Anspruch darauf (Rechtmäßigkeitskontrolle gemäß Art. 19 Abs. 4 GG). Doch die Einsicht in diese Akte (Aktenzeichen: 4121 E-III 372/98) wird ihm vehement und mit lapidaren Begründungen verwehrt, zum Beispiel damit, dass eine Akteneinsicht „dem Wohle des Bundes oder der Länder schaden könnte“. Hallo? Ist Rainer Hoffmann etwa ein Staatsfeind, oder warum wurde diese Akte zu einer „Geheimakte“ erklärt?

Seit über 10 Jahren wird der „60%“-Schwindel der thermischen Solaranlagen durch Politik, Medien und Solarwirtschaft propagiert. Dieser Schwindel ist durch die Urteile gegen Hoffmann nun auch noch justiziell abgesichert. Es ist doch ganz klar, wem die Justiz dient: Nicht dem einfachen Bürger, nicht der Gerechtigkeit, nein – nur der Herrschaft, der Politik und der Wirtschaft. Wer dagegen ist und etwas Brisantes aufzudecken versucht, wird als Staatsfeind angesehen und auch so behandelt.
Natürlich brauchen wir alternative Energien, da die Kohle- und Ölvorräte unserer Erde bald aufgebraucht sind und Atomkraft zu gefährlich ist. Allerdings sollten Politik, Wirtschaft und Medien bei diesen alternativen Energien auch ehrlich sein und die Bevölkerung nicht über ihre Effizienz täuschen. Genau das tun sie aber, vor allem, weil sehr viel Geld daran hängt. Deshalb ist Rainer Hoffmann mit seinen solarkritischen Internetseiten der Politik und der Wirtschaft ein Dorn im Auge, was wiederum der Grund dafür ist, warum über ihn eine Geheimakte angelegt wurde und die Justiz, die ja Regierung und Wirtschaft unterstützt, ihn so heftig bekämpft.

In diesem Video wird sehr viel erklärt:


Tatsache ist, dass Hoffmann auf der Basis dieser Akte immer und immer wieder grundgesetzwidrig von Justiz und Polizei schikaniert wird. Weil er gegen das ihm zugefügte Unrecht kämpft und es nicht hinnehmen will, wird er von der Justiz als „Querulant“ bezeichnet (so hat man schon im Dritten Reich unliebsame Personen bezeichnet, die sich nicht fügen wollten – eine erschreckende Kontinuität!) und immer wieder verfolgt. Die nordrhein-westfälischen Behörden haben mittlerweile schon drei mal versuchen, ihn zu psychiaterisieren (sprich: ihn in die Klapse einzuweisen), um ihm so seine Prozessfähigkeit abzuerkennen und ihn für nicht zurechnungfähig zu erklären (u.a. auch durch Richter Vogt!). Auch so etwas ist typisch für totalitäre Staaten.

Das Amtsgericht Recklinghausen.

Eine besondere Begebenheit sollte noch erwähnt werden:
Die Explosion der Idiotie:

Am Morgen des 23.10.2006 entdeckten Justizangehörige am Personaleingang des Amtsgerichts Recklinghausen eine Plastiktüte. Scharfsinnig, wie Justizangehörige nunmal sind, wähnten sie sofort, damit solle ihr eigenes, unendlich kostbares Leben ausgebombt werden. Die Polizei wurde gerufen, räumte das Amtsgericht und riegelte die Straßen drumherum ab. Eigens eingeflogene Sprengstoff-Experten pirschten sich an die Plastiktüte heran und entdeckten darin: ALTPAPIER. Gleich nach diesem verruchten Anschlag benannten die Justizangehörigen den Täter: Ein gerichtsbekannter Querulant habe die Justiz vorführen wollen.
Querulant ist das Wort der Juristen für Untermensch. Besonders eifrig und mit entsetzlichen Folgen für die Opfer wurde das Wort von der nationalsozialistischen Justiz gebraucht.
Dass indes auch die gegenwärtige Justiz das Wort Querulant im nationalsozialistischen Sinne verwendet, wurde dem „gerichts-bekannten Querulanten“ Rainer Hoffmann am 26.10.2006 unterbreitet. Der Sozialpsychiatrische Dienst kündigte ihm süßlich einen Hausbesuch an. Man wolle dem armen Hoffmann nur helfen. Als Hoffmann auf derartige Hilfe verzichten wollte, ließ der Sozialpsychiatrische Dienst seine Hüllen fallen: „Ich fordere Sie daher gemäß § 9 Abs.1 PsychKG auf ...ohne Ihr Einverständnis...“. An dieser Stelle setzte sich Claus Plantiko, der Anwalt der aufgegebenen Mandanten, für Hoffmann ein. Plantiko erhob Widerspruch und forderte die Behörden auf Beweise für Hoffmanns angeblichen Irrsinn vorzulegen. Es stellte sich heraus: Da war nichts. Die Maßnahme musste abgebrochen werden. Die Kosten tragen die Steuerzahler.

Der Vorgang ist charakteristisch für die deutsche Justiz. In ihr haben sich Leute gesammelt, die den Kontakt zur Wirklichkeit verloren haben und mit gehässigen Wahnvorstellungen alle verfolgen, die besser sind als sie selbst, wozu allerdings nicht viel gehört. Der Sozialpsychiatrische Dienst sollte zuallererst Justizangehörige (Richter, Staatsanwälte usw.) untersuchen.

Und nun kommt der aktuelle Höhepunkt dieses Dramas, dieses jahrelangen Justizterrors:

Das Elternhaus des Rainer Hoffmann, in dem er 48 Jahre seines Lebens gelebt hat, ist im Auftrag der Justiz (gegen Hoffmanns Willen und den seiner Familie) zwangsversteigert worden, offensichtlich, um die durch die jahrelangen Verfahren angefallenen Kosten auszugleichen.
Hoffmann selbst befindet sich seit dem 19.06.2012 im Hungerstreik, bis ihm endlich Einsicht in die über ihn geführte Geheimakte 4121 E-III 372/98 gewährt wird und die Straftaten deutscher Beamter und Richter, die in dieser Akte dokumentiert sind, von Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen aufgearbeitet werden. Bisher hat kein Antrag und keine Petition dazu geführt, die Angelegenheit endlich zu klären und Rechtsfrieden zu schaffen. Für Hoffmann scheint der Hungerstreik nun das letzte Mittel zu sein ….

Ich habe vollstes Verständnis für Herrn Hoffmann. Er sollte den Kampf fortsetzen und sich nicht unterkriegen lassen und ich wäre der letzte, der ihn nicht unterstützen würde. Allerdings habe ich Zweifel, ob sein derzeitiger Hungerstreik den von ihm angestrebten und erhofften Zweck erfüllt. Meine Befürchtung ist eher, dass die Landtagsbürokraten und die Justiz ihn kaltblütig verhungern lassen, als auch nur einen Finger in der Sache zu rühren. Das Ansehen der Justiz, die Glaubwürdigkeit und die Ziele der Politik in Sachen Öko-Energien und das Gewinnstreben der deutschen (Solar-)Wirtschaft stehen auf der einen Seite. Was steht auf der anderen Seite? Das Leben eines Menschen, eines einfachen Bürgers. Für welche Seite sich ein deutscher Beamter oder Politiker da entscheidet, darüber muss man wohl nicht lange spekulieren.

Wenn Rainer Hoffmann den Hungerstreik nicht beendet, überlebt er das nicht. Die deutsche Justiz wird ihn kaltblütig verhungern lassen und sich dann noch ins Fäustchen lachen. Dann hat sie nämlich einen „Querulanten“ weniger, mit dem sie sich herumschlagen muss. Und die Politik und die Wirtschaft werden den solaren Effizienzschwindel dann ungehemmt fortsetzen können, denn dann sind sie ja ihren Hauptkritiker los. Ich weiß nicht, ob es die ganze Sache wert ist, zum Märtyrer zu werden. Durch Information der Öffentlichkeit, durch Verbreitung und Unterstützung wird sich meines Erachtens im Endeffekt viel mehr erreichen lassen als dadurch, zum Märtyrer zu werden.

Naja … warten wir mal ab, wie das endet …

Ach ja, noch etwas: Dass der „Fall Hoffmann“ nur ein Fall von vielen Fällen von Justizterror ist, muss ich nicht extra erwähnen, oder?

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Dienstag, 26. Juni 2012

Kulinarischer Altstadtmarkt Hattingen 2012


Auch in diesem Jahr fand in Hattingen wieder der „Kulinarische Altstadtmarkt“, abgekürzt KAM, statt, und zwar vom 31. Mai bis zum 03. Juni, also wie üblich von Donnerstag bis Sonntag. Der Ort des Geschehens war wie immer der Platz der St.-Georgs-Kirche mitten in der malerischen Hattinger Altstadt, welche wegen ihrer zum Teil jahrhundertealten historischen Gebäude, der engen Gassen und der Fachwerkhäuser besonders sehenswert ist. Es waren wieder die gleichen Gastronomiebetriebe wie im letzten Jahr, d.h. wie in jedem (!) Jahr, vertreten. In diesem Jahr, 2012, fand das Hattinger Gourmetfest bereits zum 18. Mal statt. Am Samstag, dem 02. Juni, war ich dabei – und das war auch gut so!




Ich hatte mir den richtigen Tag ausgesucht. An allen anderen drei Tagen, an denen der KAM 2012 stattfand, war das Wetter durchgehend schlecht, und meistens regnete es auch noch dabei. Aber am Samstag, dem 02. Juni, war herrliches sonniges Wetter, und im Laufe des Tages wurde es auch sehr warm. Ich ging bis zur Bushaltestelle an der Königsallee und fuhr um 12.15 Uhr mit dem Bus SB37 bis nach Hattingen-Mitte. Von dort aus ging ich geradewegs in die Altstadt, und kam um etwa 12.45 Uhr auf dem Platz der St.-Georgs-Kirche an, wo der Kulinarische Altstadtmarkt bereits in vollem Gange und sehr gut besucht war. Nun war es ja auch bereits Mittagszeit und das Konsumieren der kulinarischen Köstlichkeiten, die von den Gastronomiebetrieben an ihren Ständen angeboten wurden, konnte beginnen (ich hatte extra auf das Frühstück verzichtet, um mehr „Platz“ für die hier gebotenen Köstlichkeiten zu haben!).


Zuerst schaute ich mich einmal überall um, sagte hier und da Hallo (Birgit Bruns, Friedel Diergardt, Thomas Weiß), schlenderte über den Kirchplatz, der sehr gut besucht war, und genoss einfach dieses Fest bei diesem herrlichen Sonnenschein. Alle Stände waren wie üblich in der schönen, frischen Apfelgrün-Farbe dekoriert, ebenso der Tischschmuck. In einem Zeitraum von mehreren Stunden, vom Mittag bis zum frühen Abend, aß ich an diesem Stand mal eine köstliche Speise, an jenem Stand mal eine andere köstliche Speise, und so weiter, selbstverständlich mit einem Gläschen des jeweils passenden Weines dazu. Ich traf auch die einen oder anderen Bekannten (natürlich auch wieder Helmut Wicherek), und so kam es zwischendurch immer wieder zu netten Gesprächen. Ich genoss diesen Tag in aller Ausführlichkeit.

Im Laufe der Zeit nahm ich folgende Speisen ein:

Dim Sum vom Hummer
mit Miso-Nudeln und Gemüse
dazu ein Glas Champagner

Portion Wiesenchampignons
mit Blattspinat gefüllt und Sauce Hollandaise überbacken
dazu ein Rotwein

„Der Luxus Pur“
Ostseesteinbutt in einer Kräuter-Parmesankruste
und gebratene Jakobsmuscheln auf Krustentier-Graupenrisotto
dazu ein Weißwein

„Diergardt´s Gourmetteller“
Filetspitzen „Café de Paris“, gegrillte Gambas
und Lachsrücken auf Schweizer Kartoffelrösti
dazu ein Rotwein

Original Wiener Schnitzel vom Kalb
mit frischen Bratkartoffeln und Pfifferling-Champignon-Ragout
dazu ein Rotwein (oder Bier?)

… und zu guter Letzt:

„Dessert-Karussell“
Brikett von der Valrhona Schokolade 
und Halbgefrorenes von der Erdbeere
mit frischen Beeren und Limetten-Espuma im Schokoladentöpchen
(davon habe ich leider kein Foto, schade!)

Es war einfach alles wunderbar. So blieb ich bis zum Abend auf dem St.-Georgs-Platz und hatte dort viel Spaß. Für musikalische Unterhaltung durch einen DJ sowie für andere künstlerische Darbietungen (z.B. den Kinder-Zirkus CLAKJO) war auch gesorgt. Es war also alles wieder sehr gut organisiert.

Der einzige Kritikpunkt ist, dass es für die Besucher des Kulinarischen Altstadtmarktes keine Toiletten-Möglichkeit gab, so dass diese gezwungen waren, die Toiletten der umliegenden Gaststätten zu benutzen. Das ist dann aber immer etwas unangenehm. Also, liebe KAM-Organisatoren, bitte sorgt das nächste Mal für eine Toiletten-Möglichkeit (möglichst eine kostenlose!) für eure Besucher!

Um 18.00 Uhr fand in der St.-Georgs-Kirche ein Andachts-Gottesdienst statt, den ich mir auch anhörte. Dieser Gottesdienst stand unter dem Motto „Gott lädt uns ein“, also ebenfalls etwas Passendes zur äußeren Veranstaltung. „Lasst uns Gäste sein im Hause des Herrn.
Ein Gast in diesem Hause, nämlich ein auffällig stark alkoholisierter Rocker, meinte dann, er müsse dem Gottesdienst mit ein paar eigenen Showeinlagen ein wenig Pepp verleihen. Der Pastor verstand es aber sehr gekonnt und souverän, diese Einlagen im Zaume zu halten und sich dieses Mannes anzunehmen, so dass der Gottesdienst ohne größere Probleme zu Ende geführt werden konnte.

Nach dem Gottesdienst trank ich auf dem Platz vor der Kirche noch das eine oder andere Bierchen und genoss die Atmosphäre. Dann tauchte der besoffene Rocker wieder auf (bestimmt schon 3 Promille!) und erregte auch bei dem Leuten auf dem Platz Aufmerksamkeit, bis er von einigen KAM-Wirten höflich, aber bestimmt, vom Platz komplimentiert wurde. Im Grunde können einem Leute wie er nur leid tun.

Ich hielt mich dann noch ein wenig auf dem Platz auf, genoss den Tag noch ein bisschen und unterhielt mich noch mit dem einen oder anderen, dann trank ich noch einen Kaffee und begab mich gegen 21.00 Uhr zum Busbahnhof. Dann kam der Bus SB37, aus dem plötzlich der besoffene Rocker ausstieg und laut singend und tanzend wieder in Richtung St.-Georgs-Platz lief (na, das konnte ja noch was werden!). Mit dem Bus fuhr ich dann wieder zurück nach Bochum bis zur Königsallee und ging von dort aus weiter zu Fuß nach Hause. Dort musste ich feststellen, dass ich richtig viel Farbe bekommen hatte.

Dann sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film an:


James Bond 007: „Octopussy

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