Montag, 28. Januar 2013

Geschädigte des Systems

Gustl Mollath – seit mehr als 6 Jahren unschuldig in der Psychiatrie.

Auf der Webseite „Beamtendumm“ ist ein sehr guter Artikel darüber erschienen, wie die Realität in diesem sogenannten „Rechtsstaat“ aussieht. Dass manche Menschen sogar aus diesem Land flüchten müssen, weil sie ansonsten immer weiter durch die Behörden drangsaliert und vollständig vernichtet werden, ist erschreckend und beängstigend. Es erinnert an Zeiten, wie wir sie eigentlich hinter uns haben sollten. Dass so etwas in einem angeblich aufgeklärten Staat, in einer sogenannten „Demokratie“ im 21. Jahrhundert und mitten in Europa noch immer möglich ist, ist ein Skandal.

Menschen, die eine Wahrheit ans Licht der Öffentlichkeit bringen wollen, die politisch oder juristisch unerwünscht ist, oder die sich mit Behörden anlegen, werden systematisch fertiggemacht – und in vielen Fällen auch einfach in die Psychiatrie oder in den Knast gesteckt. Das ist mit Gustl Mollath geschehen. Es wäre mit Sicherheit auch mit dem Solarkritiker Rainer Hoffmann geschehen, wenn er nicht noch im letzten möglichen Moment geflohen wäre. Die Ereignisse in Recklinghausen am 13.11.2012 (ich berichtete hier) sind alltägliche deutsche Rechtsrealität im 21. Jahrhundert.

Ebenfalls auf „Beamtendumm“ ist nun eine Liste mit Geschädigten des Systems, sehr übersichtlich und alphabetisch geordnet. Doch ist diese Liste keineswegs vollzählig, sondern in ihr sind nur die Einzelfälle, die irgendwann mal in die Presse gelangt sind. Wieviele Geschädigte mag es noch geben, deren Fall der Öffentlichkeit niemals bekannt wird? Menschen, die unschuldig im Gefängnis oder in der Psychiatrie sitzen. Menschen, die durch jahrelangen Schikanen und behördlichen Terror völlig zermürbt worden sind, denen alles genommen wurde. Menschen, denen ihre Kinder weggenommen wurden. Und nicht zuletzt Menschen, die am Ende aus lauter Verzweiflung Suizid begangen haben, oder deren Gesundheit nach jahrelangen Martyrium so ruiniert war, dass das Herz das alles nicht mehr mitmachen konnte und plötzlich aufhörte zu schlagen (das geschah z.B. im letzten Jahr mit Horst Arnold (hier)). Die Liste dieser Menschen ist sicher endlos, denn die meisten Fälle werden nicht bekannt. Sind es hunderte, tausende, zehntausende?

Ich werde jedenfalls hier in diesem Blog weitermachen damit, entsprechende Fälle vorzustellen und zu bewerten. Und wenn ich irgendetwas als ungerecht empfinde, dieses auch beim Namen nennen und schonungslos anprangern, ebenso wie die für dieses Unrecht verantwortlichen Personen benennen. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Die Feder ist noch immer mächtiger als das Schwert, und Information der Öffentlichkeit ist noch immer der beste Weg, um auf Mißstände hinzuweisen.

Zum Fall Gustl Mollath sei gesagt, dass es der bayerischen Justizministerin Beate Merk so langsam aber sicher an den Kragen geht. Wie kann sie sich erdreisten, ständig so vehement und stereotyp darauf herumzureiten, wie gefährlich Herr Mollath angeblich sei und dass er zu Recht in der Psychiatrie säße?!? Sie kennt ihn gar nicht, sie hat ihn nie persönlich gesehen. Sie will nur mit aller Gewalt die Richter schützen und verteidigen, die Gustl Mollath seinerzeit eingewiesen haben. Dazu fühlt sie sich offenbar verpflichtet. Das nicht nicht ungewöhnlich, denn die Justizminister sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene stellen sich immer schützend vor die Richter, Staatsanwälte und anderen Juristen, die ihnen unterstehen. Hier regiert also das „Krähenprinzip“, während Wahrheit und Gerechtigkeit auf der Strecke bleiben. Oder hat Frau Merk vielleicht ganz andere Motive? War sie vielleicht selbst an den Schwarzgeldverschiebungen beteiligt, oder andere hochrangige Personen? Gehörte sie zu denen, deren Geld schwarz in die Schweiz verschoben wurde? Was dies vielleicht auch bei dem Richter Otto Brixner der Fall, der Gustl Mollath in die Psychiatrie einwies? Wenn man bedenkt, wie dieser Richter sich seinerzeit in der Hauptverhandlung gegenüber Gustl Mollath verhalten hat, ist dieser Verdacht wahrscheinlich nicht ganz abwegig. Aber da es sich nur um Vermutungen handelt und Beweise hierfür wohl nicht existieren, wollen wir es hier nicht weiter vertiefen. Jeder mag sich selbst seinen Teil dazu denken.


Ich denke, dass sich Beate Merk an dem Fall Mollath über kurz oder lang das Genick brechen wird – und zwar mit Recht! Eine solche Person ist doch als Justizministerin untragbar. Das Ansehen der Justiz und der Schutz der in ihrem Herrschaftsbereich agierenden Richter sind ihr wichtiger als Wahrheit, Gerechtigkeit und das Leben eines Menschen. Naja, jetzt befasst sich der bayerische Landtag mit dem Fall Gustl Mollath und es steht zu hoffen, dass er bald freikommt.

Zum Fall Horst Arnold sei gesagt, dass es die Justiz bis heute nicht geschafft hat, die Lügen-Lehrerin Heidi Külzer vor Gericht zu bringen. Das ist einfach unfassbar! Aber auch hier darf man über das Verhalten der Justiz spekulieren: Liegt es daran, dass die Justizangehörigen ein grundsätzliches Problem damit haben, einen von ihnen und ihresgleichen verursachten Fehler aufzuarbeiten und nunmehr das zwingend Erforderliche zu tun? Oder liegt es daran, dass die Justiz durch ein hartes Vorgehen gegen Heid Külzer die Frauen, die wirklich vergewaltigt worden sind, nicht verschrecken will??? Diese Argumentation von Richtern oder Staatsanwälten kann ich mir gut vorstellen. Aber dann haben sie überhaupt nicht begriffen, worum es wirklich geht. Nämlich um das Verhindern falscher Anschuldigungen. Ein hartes Urteil gegen Heidi Külzer soll abschreckend sein – aber abschreckend für potentielle Falschbeschuldigerinnen, und nicht für Frauen, die wirklich Opfer eines Sexualdeliktes geworden sind.

Ach ja, und noch etwas: Ein Jahr ist es nun bereits her seit den Todesschüssen von Dachau (ich berichtete hier). Diesen Vorfall konnte niemand verstehen, und die Justiz schon gar nicht. Dabei wissen wir heute, dass der Schütze Rudolf Uhl ein Opfer der Justiz war, und dass die Justiz ihn durch jahrelanges Unrecht und Schikanen so sehr in die Wut und Verzweiflung getrieben hatte, dass er zur Waffe griff und losballerte. Hier war der „Täter“ das eigentliche Opfer. Die Justiz sollte sich mal fragen, woher solche Wutbürger eigentlich kommen. Das ändert natürlich nichts daran, dass der Weg, den dieser Mann gewählt hat, der falsche war. Er hätte lieber eine Internetseite aufmachen sollen und dort ausgiebig über seinen Fall und seine Erfahrungen berichten sollen. Damit hätte er so viel mehr erreichen können. Denn wie gesagt: Die Feder ist noch immer mächtiger als das Schwert (oder in diesem Fall die Pistole).

Darum kann ich nur jedem empfehlen, der Unrecht von Seiten des Staates erfahren hat, mit seinem Fall an die Öffentlichkeit zu gehen. Das ist noch immer das beste Mittel.

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Montag, 21. Januar 2013

Isola Bella am 18.01.2013

Das Isola Bella an der Ecke Hauptstraße/Bonhoefferstraße in Witten.

Am Freitag, dem 18.01.2013, fand mein erstes Essengehen im Jahre 2013 statt, und zwar im „Isola Bella“. Das Jahr hat für mich relativ ruhig angefangen, und ich war froh, dass ich meine Erkältung inzwischen zum größten Teil überstanden hatte, so dass ich mir heute wieder etwas Schönes gönnen konnte. In den letzten Tagen war es sehr kalt (also unter 0°) und es hatte auch geschneit. Alles war schön weiß verschneit, so dass nun also richtiges Winterwetter herrschte (im Gegensatz zu Weihnachten und Silvester, leider!). Am Abend fuhr ich um 19.10 Uhr von der Markstraße aus mit dem Bus 375 nach Witten, bis zum Ossietzkyplatz. Von dort aus ging ich die Wideystraße hinauf bis zum „Isola Bella“, wo ich um ca. 19.30 Uhr eintraf.

Das Restaurant war gut besucht, wie üblich an einem Freitag Abend. Ich hatte wieder meinen üblichen Stammplatz. Anwesende Personen von der Belegschaft waren Frau Ender, Rosario und Janine, alle freundlich und zuvorkommend wie immer. So begann ich den Abend, stellte mir mein Menü zusammen und genoss.

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Und hier ist das Menü dieses Abends:

Als Aperitif ein Prosecco.

Als Amuse Bouche sowie begleitend zum Menü gab es ein Körbchen
mit kleinen, gebackenen Brötchen und hausgemachter Kräuterbutter.

Begleitend zum Menü ein Mineralwasser.

1. Gang – Vorspeise:
Antipasto „Isola Bella“
Kalte Vorspeise – eine besondere Spezialität des Hauses

2. Gang – Suppe:
Minestrone
Italienische Gemüsesuppe

3. Gang – Fisch:
Gamberoni alle Erbe
Riesengarnelen mit Kräutersauce und Reis

Wein von der Vorspeise bis zum Fisch:
Pinot Grigio“, ein italienischer Weißwein
(drei Karaffen zu je 0,25 l – bei jedem Gang eine)

4. Gang – Hauptgericht:
„Saltimbocca alla Romana“
Kalbsschnitzel mit Parmaschinken und Salbei in Weißweinsauce,
dazu gratinierte Kartoffeln und frisches Marktgemüse

Wein beim Hauptgericht:
Montepulciano D´Abruzzo“, ein italienischer Rotwein
(eine Karaffe zu 0,5 l)

5. Gang – Dessert:
Tiramisu
Italienische Dessertspezialität

Danach noch einen Kaffee und einen sehr guten Grappa.

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Dieses Menü war einfach ausgezeichnet, sowohl die Speisen als auch die dazu gereichten Weine. Es wurde also wieder ein wunderbarer italienischer Abend mit allem, was dazu gehört. Nach Beendigung des Menüs setzte sich Frau Ender noch zu mir an den Tisch und wir unterhielten uns noch über verschiedene Dinge. Um kurz nach 22.30 Uhr verabschiedete ich mich. Ich ging ich zum Ossietzkyplatz und fuhr von dort aus mit dem Bus 375 wieder zurück nach Bochum bis zur Haltestelle Kiefernweg. Ich schnappte draußen noch ein wenig von der kalten klaren Nachtluft, dann ging ich langsam wieder nach Hause, wo ich um etwa 23.20 Uhr eintraf.

Dann sah ich mir bei Kaffee und Cognac noch einen guten Film an. Aber welchen, das sage ich hier im Blog nicht unbedingt mehr. Denn die Ansichten darüber, ob ein Film „gut“ ist oder nicht, gehen ja wohl weit auseinander und jeder beurteilt das anders. Es kommt eben nur auf den persönlichen subjektiven Geschmack an. Ich jedenfalls finde die Filme, die ich mir nach einem besonderen kulinarischen Abend noch ansehe, gut, und nur darauf kommt es an – egal, wie andere Leute das sehen. Erwähnen werde ich einen Film hier nur noch, wenn ich ihn neu auf DVD bekommen habe …

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