Donnerstag, 3. April 2014

Die Frechheiten deutscher Juristen - Teil 1

oder: Wie Rechtsanwälte Falschbeschuldigerinnen unterstützen,
die Rollen von Tätern und Opfern vertauschen
und Blog-Betreiber bedrohen, die unliebsame Wahrheiten schreiben.

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Hinweis: Diesen Artikel habe ich bereits am 29.01.2014 in diesen Blog gestellt. Ich musste ihn dann aber wenige Tage später wieder herausnehmen, weil die Frechheiten deutscher Juristen plötzlich ein Ausmaß angenommen hatten, welches das, was ich in diesem Artikel beschreibe, bei weitem übertraf. Die Folgen waren bei mir psychisch und gesundheitlich erheblich. Näheres darüber schreibe ich bald in einem gesonderten Artikel. Jetzt aber, nachdem ich mich wieder einigermaßen erholt habe, stelle ich den folgenden Artikel vom 29.01.2014 wieder hier ein, allerdings etwas überarbeitet, um das Risiko, wieder so angegriffen zu werden, zu vermeiden, zumindest zu verringern.
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Neu auf Beamtendumm: Ohne Antonya fehlt hier was.
Antonya und ihre Familie muss unterstützt werden.
Und ihre Feinde müssen als das vorgeführt werden, was sie sind.

Es geht um den Fall Antonya Schandorff, über den ich hier berichtet hatte. Durch eine böswillige und offenbar gestörte Person wurde beim Jugendamt die falsche Beschuldigung erhoben, dass in der Familie Schandorff Gewalt und Mißhandlungen herrschen würden. Daraufhin liefen das Jugendamt und das Gericht in Osterholz-Scharmbeck, besonders die Richterin Jutta Ziemer, Amok. Antonya wurde ohne Vorwarnung aus ihrer Schule entführt und gewaltsam ins „Kinderhaus“ Marbede verfrachtet. Dort wurde sie acht Monate gefangen gehalten und jeglicher Kontakt zu ihren Eltern wurde unterbunden. Ende August 2013 gelang Antonya die Flucht und sie konnte zu ihren Eltern zurück. Weil der Behördenterror aber nicht aufhörte, haben die Eheleute Axel und Dorthe Schandorff mit ihrer Tochter Antonya aber Deutschland verlassen müssen und leben seit einigen Monaten in Polen. Ob und wann sie jemals wieder nach Deutschland zurückkehren können, steht zur Zeit noch in den Sternen. Tatsache ist aber, dass Menschen um ihrer eigenen Sicherheit Willen Deutschland verlassen mussten, um vor staatlicher Verfolgung sicher zu sein. Es ist unfassbar, dass so etwas im 21. Jahrhundert noch geschieht, dazu noch in einem angeblich ach so „demokratischen Rechtsstaat“! Doch in Wirklichkeit dringt der Geist des Dritten Reiches auch heute noch an allen Ecken und Enden durch. Dieser und viele andere Fälle belegen das.

Über die aktuellen Entwicklungen im Fall Antonya kann man sich auf Beamtendumm oder auf Antonyas Facebook-Seite informieren. 
(Das Verlinken auf diese Webseiten ist übrigens erlaubt. Für das, was auf diesen Webseiten aber steht, bin ich nicht verantwortlich und kann dafür auch nicht verantwortlich gemacht werden, nur weil ich Links darauf setze. Die sog. „Linkhaftung“ ist nämlich vom BGH bereits vor Jahren aufgehoben worden, siehe hier: [1], [2], [3], [4], [5]. - Soviel also zu diesem Thema.)

Zusätzlich zu dem Behördenterror, der die Familie Schandorff aus Deutschland vertrieben hat, hatten Dorthe und Axel Schandorff auch noch Strafverfahren am Halse, welche durch falsche Anschuldigungen der Person ausgelöst worden sind, welche die Schandorffs auch beim Jugendamt und Gericht fälschlich angeschwärzt hatte. Diese Person hat Axel und Dorthe Schandorff wegen Körperverletzung angezeigt. Sie erhob diverse Vorwürfe der Misshandlung. Doch offensichtlich waren ihre Schilderungen nicht glaubwürdig genug und sie verwickelte sich zu oft in Widersprüche. Die Staatsanwaltschaft und später auch die Generalstaatsanwaltschaft hielten diese Person für unglaubwürdig und stellten das Verfahren gegen Axel Schandorff ein.

Das Verfahren gegen Dorthe Schandorff stellten sie aber komischerweise nicht ein, obwohl das konsequent gewesen wäre. Naja, soll halt einer die Justizbehörden durchschauen – unmöglich! So fand schließlich eine Gerichtsverhandlung gegen Dorthe Schandorff statt. Da Dorthe Schandorff aber jetzt in Polen lebt und auch keine ordnungsgemäße Ladung bekam, erschien sie verständlicherweise nicht zur Verhandlung. Obwohl unter solchen Umständen in der Regel ohne Federlesen eine Verurteilung erfolgt, wurde aber in ihrer Abwesenheit verhandelt und – Dorthe Schandorff wurde freigesprochen! Offensichtlich hat auch das Gericht die beschuldigende Person für zu unglaubwürdig erachtet. Für die Familie Schandorff ist das ein ganz wichtiger Sieg. Lesen Sie hier: [1], [2], [3]. Das Urteil selbst können Sie auch hier sehen: 

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Da nach diesem Gerichtsurteil nun offiziell feststehen dürfte, dass jene Person mit ihren Vorwürfen die Unwahrheit gesagt hat und somit eine Falschbeschuldigerin ist, die wahrhaftig etwas Furchtbares angerichtet hat, kann ich hier nun auch endlich über die Rechtsanwältin dieser Person berichten, die die Impertinenz besitzt, die Rollen von Täter und Opfer zu vertauschen und Drohungen gegen fremde Blogbetreiber ausstößt, die nur die Wahrheit berichteten.

Was war geschehen?

Am 13.09.2013 habe ich hier in meinem Blog den Artikel „Staatlicher Kinderraub“ veröffentlicht, in dem ich ausführlich über den Fall Antonya berichtete. In diesem Artikel habe ich auch drei Dokumente verlinkt, die von der Familie Schandorff erstellt worden waren und den Fall in Kürze erklärten. Es waren diese drei Dokumente (die auch auf der für Antonya erstellten Webseite der Deutschen Direkthilfe zu sehen waren):

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Klicken Sie auf die Dokumente, um sie groß zu sehen.

In diesen Dokumenten war zu dieser Zeit noch der volle Name der Person XXXXX“, also der Falschbeschuldigerin, enthalten. Ich hatte dazu dann in meinem Bericht geschrieben:

Diese Xxxx-Xxxxxx Xxxxxxxx ist die Person, die mit ihren Lügen das ganze Drama überhaupt erst ausgelöst hat. Man kann sie wohl in eine Reihe mit Heidi Külzer und Petra Mollath setzen. Was ich nicht verstehe, ist, wieso die Behörden auf solche Falschbeschuldigerinnen immer wieder hereinfallen.

Ich bin der Meinung, dass man solche Falschbeschuldigerinnen gar nicht genug anprangern kann. Besonders, wenn sie einen solchen Schaden anrichten.

Am 30.10.2013 erhielt ich dann eine Email von einer Rechtsanwältin namens Ulrike Kersting aus Zeven (Landkreis Rothenburg/Wümme; Niedersachsen). In dieser Email schreibt sie:

Üble Nachrede zum Nachteil von Xxxx-Xxxxxx Xxxxxxxx

Guten Tag,

in Ihrem Blog lassen Sie sich über unsere Mandantin Xxxx-Xxxxxx Xxxxxxxx aus, indem Sie die wahrheitswidrigen und rufschädigenden Behauptungen der Eheleute Schandorff weitergeben und in beleidigender Weise kommentieren.

Ihr Verhalten erfüllt die Straftatbestände der üblen Nachrede und Beleidigung.

Sie werden hiermit aufgefordert, umgehend sämtliche Passagen und Bilder zu entfernen, in denen unsere Mandantin genannt wird.

Andernfalls wird Strafanzeige erstattet und Sie müssen mit einer Löschung Ihres Blogs rechnen.

Sie tun genau das, was Sie anderen vollmundig vorwerfen. Ihr Blog wurde per Google-Suche mit dem Namen unserer Mandantin gefunden. Was passiert wohl, wenn ein künftiger Arbeitgeber sucht?

Mit freundlichen Grüßen
RAuNin Ulrike Kersting

Einem in den Fall nicht involvierten Blog-Betreiber eine solche Mail zu schicken und ihm zu drohen, ist doch schon eine ziemlich große Dreistigkeit, nicht wahr? Aber eine Dreistigkeit, wie sie für viele Rechtsanwälte leider typisch ist. Ich lasse mich durch solche Drohungen aber nicht einschüchtern. Es liegt auch unter meiner Würde, mich mit Leuten wie Frau Kersting auseinanderzusetzen. Ich antwortete ihr nicht. Dennoch habe ich den Namen der Mandantin (also der falschbeschuldigenden Person) erst einmal aus meinem Blog-Artikel sowie aus den Dokumenten entfernt – allerdings ohne Anerkennung einer Rechtspflicht! –, da es mir mit meinem Bericht nicht um diese Person ging, sondern um das furchtbare und skrupellose Verhalten der Behörden. Das wirkliche Problem sind nämlich nicht solche gestörten Falschbeschuldigerinnen dieser Art, sondern die Tatsache, dass sie mit ihren falschen Beschuldigungen bei den Behörden so einen Riesen-Erfolg haben und die Behörden und Gerichte dann Amok laufen und Menschenleben und ganze Familien zerstören – so ist es ja auch in den Fällen Horst Arnold, Ralf Witte, Gustl Mollath und vielen vielen anderen geschehen. Das wahre Problem, welches ich auch anprangere, sind die Behörden – besonders die Justiz. Die sind das wirkliche Übel, welches die Leben von Menschen auch tatsächlich zerstört. Einzelne Frauen, die falsche Beschuldigungen aufstellen, schaffen das nämlich alleine nicht.

Dennoch möchte ich die Droh-Mail der Rechtsanwältin Kersting nicht ohne weiteres hinnehmen und habe nur auf den richtigen Zeitpunkt gewartet, sie zu veröffentlichen und meine Meinung dazu zu schreiben. Jetzt aber, nach dem Freispruch für Dorthe Schandorff, scheint mir dieser Zeitpunkt gekommen zu sein. Denn mit diesem Freispruch ist die Unglaubwürdigkeit der besagten Mandantin nun wohl auch gerichtlich erkannt worden.

Analyse der Email:

in Ihrem Blog lassen Sie sich über unsere Mandantin Xxxx-Xxxxxx Xxxxxxxx aus, indem Sie die wahrheitswidrigen und rufschädigenden Behauptungen der Eheleute Schandorff weitergeben und in beleidigender Weise kommentieren.
Mit diesem Satz vertauscht Frau Kersting die Rollen von Täter und Opfer, was gerade in einem Fall wie diesem besonders widerwärtig und skrupellos ist. Wer hat denn hier „wahrheitswidrige“ und „rufschädigende“ Behauptungen gegen wen erhoben? Die Eheleute Schandorff gegen die besagte Mandantin oder die besagte Mandantin gegen die Eheleute Schandorff? Welche Behauptungen hier wirklich falsch (und rufschädigend) sind, das muss erst einmal bewiesen werden! Ich denke aber, darüber liefert das jetztige Gerichtsurteil bereits erste Anhaltspunkte, nicht wahr? Außerdem habe ich nichts „in beleidigender Weise kommentiert“, sondern nur meine ehrliche und berechtigte Meinung dazu geschrieben. Das ist das Recht eines jeden Journalisten und auch eines jeden Blogbetreibers. Frau Kersting sollte vielleicht mal unser Grundgesetz lesen. Leider sind so elementare Grundsätze wie die Meinungsfreiheit den meisten deutschen Juristen bis heute fremd geblieben.

Ihr Verhalten erfüllt die Straftatbestände der üblen Nachrede und Beleidigung.
Das behauptet Frau Kersting, doch in Wahrheit trifft es nicht zu. Wenn man diese Tatbestände aufmerksam liest, wird man sofort erkennen, dass sie in diesem konkreten Fall eben NICHT erfüllt sind. Frau Kersting kann zumindest nicht beweisen, dass sie erfüllt sind. Das muss sie aber, wenn sie so etwas behauptet. Aber sie denkt sich, mit der bloßen Behauptung, dass solche Tatbestände erfüllt seien, könnte sie jemanden „bange machen“.

Sie werden hiermit aufgefordert, umgehend sämtliche Passagen und Bilder zu entfernen, in denen unsere Mandantin genannt wird. Andernfalls wird Strafanzeige erstattet und Sie müssen mit einer Löschung Ihres Blogs rechnen.
Zunächst einmal ist festzuhalten, dass Rechtsanwälte nicht das Recht haben, einen Blogbetreiber zur Löschung von Passagen und Bildern aufzufordern, die ihnen oder ihren Mandanten – aus welchen Gründen auch immer – nicht passen. Darauf haben sie keinerlei Rechtsanspruch. Doch um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen, drohen sie. Dabei ist genau eine solche Drohung nicht nur ein unzulässiger Eingriff in das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, sondern sogar Nötigung (§ 240 StGB). Im Falle einer Strafanzeige müsste zunächst einmal die Unwahrheit der Behauptungen bewiesen werden – und das ist hier nicht möglich (nach dem aktuellen Gerichtsurteil erst recht nicht!), weil sie wahr sind. Das heißt, ein Ermittlungsverfahren würde eingestellt werden.
Die Drohung mit einer Löschung des Blogs ist die größte Frechheit. Es wird niemals ein ganzer Blog gelöscht, bloß weil bestimmte Personen einen bestimmten Artikel (oder einzelne Passagen darin) in diesem Blog beanstanden. Das wäre so, als ob die gesamte Redaktion einer Zeitung geschlossen würde, nur weil einzelnen Personen ein bestimmter Artikel in der Zeitung nicht gefällt. Das sind Zensurmethoden, wie sie im Dritten Reich üblich waren.
Schlimmstenfalls könnte ein einzelner Artikel in einem Blog gelöscht werden, allerdings auch nur dann, wenn der Artikel strafbare Inhalte enthält – was aber bei diesem Artikel eindeutig nicht der Fall ist.

Sie tun genau das, was Sie anderen vollmundig vorwerfen.
Ach? Jetzt bin ich also der Lügner und Falschbeschuldiger? Mit diesem Satz werden die Tatsachen um 180 Grad verdreht. Frau Kersting sollte sich in Grund und Boden schämen.

Ihr Blog wurde per Google-Suche mit dem Namen unserer Mandantin gefunden. Was passiert wohl, wenn ein künftiger Arbeitgeber sucht?
Tja, der wird dann wohl hoffentlich wissen, was er tun (oder nicht tun) muss. Soll ich denn etwa noch Rücksicht auf eine Person nehmen, die mit ihren Lügen und Falschbeschuldigungen einem Kind furchtbaren Schaden zufügt, eine Familie durch die Hölle schickt und schließlich sogar ihre Vertreibung aus diesem Land zu verantworten hat?!? – Nein! Eine solche Person kann man gar nicht genug anprangern. Und ich wiederhole es: Dies besagte Mandantin ist nicht besser als Heidi Külzer und Petra Mollath.

Auch wenn ich den Namen der Mandantin inzwischen aus diesem Blog entfernt habe, hat Frau Kersting nicht gewonnen. Es ist ihr nicht gelungen, mich einzuschüchtern. Das wird spätestens nach diesem Artikel hier offensichtlich sein. Dass ich den Namen dennoch entfernt habe, hat einfach damit zu tun, dass es mir nicht um diese Person ging, sondern um das fürchterliche Verhalten der Behörden. Frau Kersting hat wahrscheinlich gedacht, der Betreiber dieses Blogs wäre nur irgendein Depp, der mit einer Droh-Mail dieser Art einzuschüchtern ist. Dass es sich bei diesem Blog-Betreiber aber auch um einen studierten Juristen handelt, der sich schon seit Jahren als Justizkritiker betätigt (also zur „Gegenseite“ übergelaufen ist!), damit hat Frau Kersting wohl nicht gerechnet. Sie ist mit ihrer Droh-Mail bei mir an die falsche Adresse geraten. Und die Antwort auf ihre Droh-Mail ist nun dieser Artikel hier.
 
Wie ich inzwischen von Antonya erfahren habe, hat Frau Kersting die gleiche Nummer auch mit „Jeet-TV“ abgezogen und wollte von denen sogar noch 500.- € Schmerzensgeld. Ganz nach dem Motto: „Frechheit siegt!“. Aber nach diesem Motto gehen viele Anwälte vor und praktizieren danach vor allem zwei Dinge: Abmahnen und Absahnen!

Selbstverständlich wird Frau Kersting dieser Artikel nicht gefallen. Das soll er auch nicht. Sie ist aber an diesem Artikel selber schuld. Und die Öffenlichkeit hat einen berechtigten Anspruch darauf, zu erfahren, was die sogenannten „Organe der Rechtspflege“ – Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte – für Leute sind und was sie tun. Außerdem hat bereits das Bundesverfassungsgericht erklärt:

Im Bereich der Berufsausübung muss sich jeder der Kritik stellen.

Das gilt auch für Rechtsanwälte. Es ist sehr schade, dass es die von Dr. Peter Niehenke eingerichtete Datenbank für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte nicht mehr gibt. Darin hätte Frau Rechtsanwältin Kersting jetzt ganz sicher einen „Ehrenplatz“. Direkt neben Frau Richterin Ziemer.

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Wie gesagt habe ich diesen Artikel bereits am 29.01.2014 in diesen Blog gestellt. Was danach passiert ist, wie ich denunziert wurde und wie ich dann attackiert wurde, und was für gesundheitliche Folgen das hatte, und wie ich diesen Artikel deswegen dann erst einmal wieder entfernen musste, das beschreibe ich im nächsten, bald hier erscheinenden Artikel: 

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