Freitag, 28. November 2014

Lügen-Lehrerin geht in den Knast


Am 13.09.2013 wurde die Lügen-Lehrerin Heidi Külzer vom Landgericht Darmstadt wegen „Freiheitsberaubung in mittelbarer Täterschaft“ zu einer Gefängnisstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Sie hatte nämlich ihren Lehrerkollegen Horst Arnold, der inzwischen leider verstorben ist, mit der falschen Behauptung, er habe sie in einer Schulpause vergewaltigt, für fünf lange Jahre ins Gefängnis gebracht und damit sein Leben und das Leben seiner ganzen Familie irreparabel zerstört. Dafür wurde sie am 13.09.2013 verurteilt (ich berichtete hier). Doch leider konnte das Urteil nicht rechtskräftig werden, weil diese Frau auch noch die Frechheit besaß, dagegen Revision einzulegen. Bis über diese Revision entschieden war, dauerte es über ein Jahr, womit die Tortur für die gebeutelte Familie Arnold leider noch immer kein Ende nahm. So lange blieb Heidi Külzer leider noch auf freiem Fuß (im Gegensatz zu Horst Arnold, der von Anfang an, auch noch ohne ein rechtskräftiges Urteil, eingeknastet wurde!). Am 22.10.2014 bestätigte aber endlich der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts Darmstadt, welches damit endlich rechtskräftig wurde: Heidi Külzer muss ins Gefängnis!


Nach allem, was diese Frau angerichtet hat, sind fünfeinhalb Jahre aber viel zu wenig – zumal die Befürchtung besteht, dass sie nach der Verbüßung von zwei Dritteln dieser Strafe bereits entlassen wird. Aber Frauen werden von dieser Justiz nunmal nur mit Samthandschuhen angefasst, egal was sie anrichten, während Männer gleich mit maximaler Härte und gnadenlos angefasst werden und auch gleich vorverurteilt werden. Die Richterin Barbara Bunk, die Heidi Külzer am 13.09.2013 verurteilte, wählte sogar absichtlich diese vergleichsweise milde Strafe, weil sie nicht wollte, dass durch eine harte (aber gerechte!) Bestrafung der Eindruck entstehen könnte, es handele sich um eine „Auge-um-Auge,-Zahn-um-Zahn“-Entscheidung. Was für ein Schwachsinn! Hier wäre wirklich eine maximal harte Bestrafung (10 Jahre!) notwenig gewesen, und zwar aus zwei Gründen: Erstens weil die Schuld dieser Frau bei allem, was sie angerichtet hat, und allen Folgen, so hoch ist, dass wirklich eine maximale Bestrafung mehr als gerecht wäre. Und zweitens, weil auch unter generalpräventiven Gesichtspunkten eine maximale Bestrafung notwendig ist, als Abschreckung für andere potentielle Falschbeschuldigerinnen.

Ob aus dem dramatischen Fall Horst Arnold wirklich Lehren gezogen worden sind, wage ich zu bezweifeln. Vor allem aber bezweifle ich, dass die Justiz aus diesem Drama irgendetwas gelernt hat. Das war ja schon in der mündlichen Urteilverkündung am 13.09.2013 erkennbar, als die Richterin Bunk erklärte:

„Wir haben heute einen ganz anderen Wissensstand als die Kammer damals“, sagt sie. Die damaligen Zeugenaussagen hätten ein völlig anderes Bild von Horst Arnold und Heidi Külzer ergeben. Auch bei sorgfältiger Verhandlung könnten Richter durch Falschaussagen getäuscht werden. „Dass falsche Urteile im Rechtsstaat nicht auszuschließen sind“, sagt die Richterin, „das ist einfach so.“

Mit diesen Worten nahm die Richterin Bunk ihre Richterkollegen, die das Fehlurteil gegen Horst Arnold gefällt hatten, in Schutz. Mit diesen Worten sagt sie, dass Richter auch nur Menschen seien, die verzeihliche Fehler machen können; Fehler, für die sie selbst nicht verantwortlich sind und an denen natürlich grundsätzlich immer andere Schuld sind.
Allein diese Worte zeigen, wie wenig die Justiz gelernt hat. Die größte Unverschämtheit ist allerdings der letzte Satz. In der Gegenwart der Angehörigen des unschuldigen Opfers Horst Arnold bezeichnet die Richterin doch allen Ernstes diesen Staat noch als „Rechtsstaat“ und erklärt achselzuckend, dass falsche Urteile nicht auszuschließen sind. Ist eben dumm gelaufen für Herrn Arnold, fertig, aus. Wenn ich im Gerichtssaal gesessen hätte, wäre ich ihr bei diesen Worten ins Gesicht gesprungen! Das war das Allerletzte.

Ist der Richterin eigentlich klar, was sie da gesagt hat? In einem „Rechtsstaat“ sind falsche Urteile nicht auszuschließen. Dabei sollten sie doch gerade in einem Rechtsstaat auszuschließen sein, gerade da! Und in einem Unrechtsstaat sind sie erst recht nicht auszuschließen. Ja, dann frage ich mich doch: Was für einen Staat bzw. was für ein System muss man denn haben, um falsche Urteile ausschließen zu können??? Diese einfachen Überlegungen zeigen also, was für einen Schwachsinn die Richterin da verzapft hat, nur um ihre Richterkollegen zu schützen und von den Fehlern der Justiz abzulenken. 

Das Urteil vom 13.09.2013 diente der Justiz nur dazu, sich selbst wieder reinzuwaschen

Dabei ist ganz offensichtlich, dass die wahren Schuldigen an dem Drama um Horst Arnold die Justizangehörigen sind. Eine einzelne Frau, die über einen Mann falsche Beschuldigungen aufstellt, schafft es nämlich alleine gar nicht, einem Mann ernsthaft zu schaden. Dazu braucht sie immer andere. Leute, die ihr glauben und die die Macht haben, gegen den Mann vorzugehen und ihn aus dem Verkehr zu ziehen. Das war hier die Justiz, die absolut einseitig ermittelt und die Aussagen von Heidi Külzer nicht einmal hinterfragt hat, geschweige denn, diese Person selbst einmal näher zu beleuchten. Dann nämlich hätte man von Anfang die Lügen und Widersprüche gesehen und erkannt, was für eine Märchentante diese Person ist. Nein, es ist ganz klar: Heidi Külzer hat mit ihren Falschbeschuldigungen zwar die Ursache gesetzt, aber die Freiheitsberaubung an Horst Arnold hat letztlich der Staat, insbesondere die Justiz, begangen. Aber von denen wird natürlich keiner zur Rechenschaft gezogen.

Es gibt außer Heidi Külzer so viele, ja unzählige Schuldige im Fall Horst Arnold: Das Landgericht Darmstadt (besonders Richter Trapp), die Staatsanwaltschaft Darmstadt, die Anwälte der Nebenklägerin und ihre sämtlichen Unterstützer, die Gutachter, die Mitarbeiter in der Psychiatrie Hadamar und in der JVA Butzbach (besonders die Anstaltspsychologen, die Horst Arnold nicht glaubten und eine vorzeitige Entlassung verweigerten), und so viele mehr, und selbstverständlich auch die unzähligen Leute, die Horst Arnold nach seiner Haftentlassung keine Chance mehr gaben – nicht einmal dann, als seine Unschuld und das Fehlurteil längst feststanden. Hier ist besonders die damalige hessische Kultusministerin Dorothea Kotzler … äh Henzler … zu nennen. Alle diese vielen Leute haben Horst Arnold in den Tod getrieben und sind sich jetzt, was ihre Perfidie zeigt, keiner Schuld bewusst.

Erwähnenswert ist aber noch, dass die Familie Arnold noch nicht einmal Schadensersatz oder ein angemessenes Schmerzensgeld bekommen kann, denn Heidi Külzer hat ihre Bezüge und ihr Vermögen rechtzeitig an Dritte abgetreten. Da ist also leider nichts mehr zu holen. Wegen des Kostenrisikos verzichtet die Familie Arnold jetzt auf weitere Schritte, vor allem aber deshalb, um endlich mal zur Ruhe zu kommen. Diese Familie ist, ausgelöst durch Heidi Külzer, von diesem mordsmäßigen Unrechtsstaat in den letzten 13 Jahren schon genug fertiggemacht worden.

Ich weiß nur eines: Wenn mir oder einem meiner Angehörigen so etwas angetan worden wäre, was Horst Arnold angetan wurde, dann würde ich bis an mein Lebensende mit allen nur erdenklichen Mitteln und ohne Rücksicht auf Verluste gegen diesen Unrechtsstaat kämpfen. Und zwar wirklich mit ALLEN Mitteln. Nicht nur mit Internet-Publikationen.

Dieser Fall – und unzählige andere Fälle – belegen nur eines:

Die Bundesrepublik Deutschland ist KEIN Rechtsstaat,
sondern ein UNRECHTSSTAAT erster Kategorie,
und die deutsche Justiz fordert noch immer Menschenleben!

*****

Abschließend habe ich zu diesem ganzen unsäglichen Fall
nur noch folgende Schlußworte zu sagen:

Manchmal wünsche ich den Falschbeschuldigerinnen genau das hier!
Und allen, die sich mit ihnen gemein machen, ebenfalls!

Das Landgericht Darmstadt, ein ekliges braunes Verbrecher-Gericht,
verurteilte 2002 den unschuldigen Lehrer Horst Arnold zu 5 Jahren Gefängnis,
die er auch noch voll und ganz absitzen musste.
Durch die Verurteilung von Heidi Külzer am 13.09.2013 versuchte das Gericht,
mehr schlecht als recht und nur auf Druck der Öffentlichkeit, dieses Unrecht
zu korrigieren, doch es ging nicht. Horst Arnold hat nichts mehr davon.
Die wirklichen Schuldigen, insbesondere der Richter Christoph Trapp,
wurden nicht belangt und dürfen weitermachen, als wäre nichts gewesen.
Denn eine Krähe hackt bekanntlich der anderen kein Auge aus.
Die deutsche Justiz ist kein Rechtswesen, sondern eine Mafia!

Richter, die Unrecht im Namen des Volkes sprechen,
gab und gibt es in diesem Lande leider schon immer. Damals ….


… und heute:

Richter Christoph Trapp verurteilte einen Unschuldigen zu fünf Jahren Gefängnis.
Er zerstörte damit sein Leben und das seiner ganzen Familie.
Dennoch darf er als Richter weitermachen.
WARUM ????

Doch vielleicht bekommt Richter Trapp und alle anderen,
die sich im Fall Horst Arnold schuldig gemacht haben,
irgendwann doch noch ihre gerechte Strafe.
Vielleicht wacht Trapp oder ein anderer Schuldiger eines Tages
in einem dreckigen Keller auf, eingespannt in eine seltsame Apparatur,
und eine Stimme sagt:

„Hallo Richter Trapp, ich möchte ein Spiel spielen ...“

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